US-Präsident Obama zieht eine bittere Bilanz des Irakkriegs, bei dem über 100.000 Zivilisten sowie 4400 US-Soldaten ums Leben gekommen sind. In einer Rede an die Nation erklärt er das offizielle Ende des Kampfeinsatzes. Zugleich verkündet er einen Kurswechsel: Von nun will sich Obama vor allem auf die Wiederherstellung der US-Wirtschaft konzentrieren.

US-Präsident Barack Obama hat das offizielle Ende des Kampfeinsatzes im Irak verkündet und zugleich die Ankurbelung der Wirtschaft zur zentralen Aufgabe des amerikanischen Volkes erklärt. In seiner zur besten Sendezeit übertragenen Rede sagte Obama, er sei stolz auf die Leistung der amerikanischen Streitkräfte. Zugleich zog er in einer Rede an die Nation eine bittere Bilanz über siebeneinhalb Jahre Krieg.

Wenige Wochen vor den Kongresswahlen Anfang November sind aber nicht die Kriege in Afghanistan und Irak das zentrale Thema der amerikanischen Politik, sondern die schwierige wirtschaftliche Lage. "Heute ist unsere dringendste Aufgabe die Wiederherstellung unserer Wirtschaft", betonte Obama deshalb. Dies werde schwierig sein. "Aber in den kommenden Tagen muss das unsere zentrale Aufgabe als Volk sein und meine zentrale Verantwortung als Präsident."

Krieg behindert Aufschwung

Bei den Kongresswahlen am 2. November wird über ein Drittel des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus entschieden. Die Republikaner versprechen sich hohe Zugewinne, da den gegnerischen Demokraten um US-Präsident Barack Obama vor allem die anhaltend schlechte Wirtschaftslage zu schaffen macht. In einer am Montag veröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Gallup hatten die Republikaner einen historischen Vorsprung in der Wählergunst von zehn Prozentpunkten. Obamas Demokraten kamen demnach auf eine Zustimmungsrate von 41 Prozent, die gegnerischen Republikaner auf 51 Prozent.

Eindringlich betonte Obama auch die ökonomischen Kriegskosten. "Wir haben mehr als eine Billion Dollar im Krieg ausgegeben, häufig finanziert mit geliehenem Geld aus dem Ausland." Dies habe notwendige Investitionen im eigenen Land verknappt und zu Rekordschulden beigetragen. Jetzt komme es darauf an, dass Amerika diese Unsicherheiten überwinde. "Wir müssen der Industrie, die Arbeitsplätze schafft, Starthilfe geben und unsere Abhängigkeit von ausländischem Öl beenden".

Über 100.000 Tote

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Allerdings räumte der Präsident ein, dass es nach wie vor Gewalt im Irak gebe. Auch der Kampf gegen das Terrornetzwerk Al-Kaida gehe weiter. Daher würden die USA dem Irak weiter beistehen. "Das irakische Volk trägt jetzt die Hauptverantwortung für die Sicherheit seines eigenen Landes", erklärte Obama in der Übertragung aus dem rundum renovierten Oval Office im Weißen Haus. Er saß am selben Schreibtisch, von dem aus George W. Bush 2003 den Beginn des Kriegs bekanntgegeben hatte. Obama wies darauf hin, dass er mit dem Ende des Kampfeinsatzes ein Wahlversprechen erfüllt habe. , um die Zukunft des Irak in die Hände seines Volkes zu legen. "Während dieses bemerkenswerten Kapitels in der Geschichte der Vereinigten Staaten und des Iraks sind wir unserer Verantwortung gerecht geworden." Nun sei es Zeit, ein neues Kapitel aufzuschlagen.

Etwa sieben Jahre nach dem Einmarsch in den Irak haben die USA noch 50.000 Soldaten dort stationiert. Sie sollen sich auf die Ausbildung der einheimischen Streitkräfte konzentrieren. Der vollständige Abzug ist für Ende 2011 geplant. Zwar wurde durch den Krieg der Diktator Saddam Hussein gestürzt. Über 100.000 irakische Zivilisten fielen jedoch den Kämpfen zum Opfer, mehr als 4400 US-Soldaten kamen ums Leben. Zudem können sich die irakischen Parteien seit Monaten nicht auf die Bildung einer Regierung einigen. Obama rief deshalb die Politiker des Irak auf, das Schicksal des Landes verantwortungsvoll in die Hände zu nehmen. Der Irak habe nun die "Chance, sich einer neuen Zukunft zuzuwenden."

Anspruch als Weltmacht

Auf den Krieg in Afghanistan ging Obama vergleichsweise kurz ein. Die US-Truppen seien nur "für eine begrenzte Zeit" dort, sagt er. Zwar werde die Geschwindigkeit des Abzugs von den Bedingungen vor Ort abhängen. Der Abzug selbst werde jedoch auf jeden Fall eingeleitet.

Obama betonte den Führungsanspruch Amerikas in der Welt. Ausdrücklich nannte er das Eintreten für Frieden im Nahen Osten. "Ein neuer Anstoß" für Frieden in Nahost beginne an diesem Mittwoch in Washington, meinte er mit Blick auf die neue Runde der Gespräche zwischen Israelis und Palästinensern.

Eindringlich verwies Obama dabei erneut auf die schwierige Wirtschaftslage im eigenen Land. Auch nach der Rezession gebe gebe es "große Unsicherheit für viele Amerikaner." Der Führungsanspruch der USA lasse sich dauerhaft nur durchsetzen, wenn es Amerika wirtschaftlich gut geht.