Protest der Bulgaren zeigt Wirkung Geheimdienstchef will wieder gehen
16.06.2013, 04:08 UhrDeljan Peewski ist gerade einmal ein Tag Chef des bulgarischen Geheimdienstes - nun will der 32-Jährige nicht mehr. Zu groß ist die Protestwelle in dem EU-Land gegen diese Personalie. Ministerpräsident Orescharski ist dabei sehr wendig: Er hat Peewski vorgeschlagen und begrüßt nun dessen Rücktrittsangebot.
Einen Tag nach der Wahl eines umstrittenen Unternehm ersohns zum Chef der bulgarischen Sicherheitsbehörde DANS hat dieser bereits seinen Rücktritt angeboten. Abgeordnete hätten ihm zugesichert, dass die Ernennung von Deljan Peewski zurückgezogen werde, teilte Regierungschef Plamen Orescharski nach massiven Protesten mit.
Das Parlament will nach Angaben der türkischen Minderheitspartei MRF, der Peewski angehört, am Mittwoch darüber abstimmen. Orescharski, der Peewski selbst vorgeschlagen hatte, lobte das Rücktrittsangebot des 32-Jährigen als Ausdruck von "Verantwortungsbewusstsein" und "Reife".
Rund 10.000 Menschen hatten am Freitag in Sofia gegen die Wahl Peewskis im Schnelldurchgang protestiert. Am Samstag versammelten sich insgesamt rund 8000 Menschen vor den Sitzen von Parlament und Regierung in der Hauptstadt und forderten unter anderem den Rücktritt Orescharskis. Auch in anderen Städten gab es Proteste gegen die politische Klasse. Sein Vertrauen in das erst im Mai gewählte Abgeordnetenhaus sei nach der Abstimmung "erschöpft", hatte der bulgarische Präsident Rosen Plewneliew gesagt und das Parlament aufgefordert, die Entscheidung zu überdenken.
Keine Geheimdiensterfahrung
Peewski war vom Parlament ohne vorherige Debatte gewählt worden, obwohl ihm Qualifikationen wie Geheimdiensterfahrung fehlen. Seiner Mutter Irena Krastewa gehören unter anderem mehrere Zeitungen und ein Fernsehsender. Eine der Zeitungen hatte Ex-Regierungschef Bojko Borissow vor der Neuwahl im Mai Fälschungspläne unterstellt, die sich nicht bestätigten. Borissow sah darin den Versuch, seinen Ruf zu schädigen.
Peewski war trotz seiner jungen Jahre schon 2005 stellvertretender Minister für Katastrophenschutz, nach nur sieben Monaten als Ermittlungsrichter in Sofia. Zwei Jahre später musste er sein Amt als Vizeminister wegen Korruptionsvorwürfen niederlegen, wurde aber freigesprochen.
Quelle: ntv.de, AFP