EU bereitet Wiederaufbau vor Georgien braucht 2,8 Milliarden
20.10.2008, 16:07 UhrDie internationale Gemeinschaft soll in den kommenden drei Jahren rund 2,8 Milliarden Euro für den Wiederaufbau Georgiens aufbringen. Nach dem Abzug der russischen Truppen soll bei einer Geberkonferenz am Mittwoch in Brüssel nun Geld aufgebracht werden, das sowohl für die Versorgung von Vertriebenen als auch für die Wiederherstellung zerstörter Infrastruktur nötig ist. Dies geht aus Papieren zur Vorbereitung der Konferenz unter Leitung der Europäischen Union hervor. Diplomaten machten allerdings keine Angaben über die tatsächlichen Zusagen, die von 67 Staaten und Finanzorganisationen erwartet werden.
Nach Angaben von Experten der Weltbank und der Vereinten Nationen sind zunächst einmal rund 685 Millionen Euro nötig, um die rund 64.000 im Land vertriebenen Menschen über den Winter zu bringen. Für den Zeitraum von März 2009 bis März 2010 sei dann rund eine Milliarde Euro vor allem für Infrastrukturinvestitionen erforderlich. Für den darauf folgenden Zwölfmonatszeitraum wurden rund 1,1 Milliarden für die Wiederankurbelung der georgischen Wirtschaft angesetzt. Die EU-Kommission will zudem bis Ende dieses Jahres 180 Millionen Euro als Georgien-Hilfe ausgeben. Insgesamt sollen 500 Millionen Euro aus dem EU-Etat bei der Geberkonferenz versprochen werden. Die Beiträge einzelner EU-Staaten müssten sich an diesem Betrag "messen lassen", hieß es.
Folgen der Finanzkrise
Die Geberkonferenz, an der auch der georgische Regierungschef Lado Gurgenidse teilnimmt, wird von EU-Kommissionspräsident Jos Manuel Barroso eröffnet. Zu den großen vertretenen Finanzinstitutionen gehören die Weltbank, der Internationale Währungsfonds und die Europäische Investitionsbank. Nach Angaben von Diplomaten ist vor allem unklar, inwieweit die internationale Finanzkrise und die dadurch ausgelösten zusätzlichen Ausgaben zahlreicher Staaten die Bereitschaft zur Georgien-Hilfe beeinträchtigen. Die EU hat nach den kriegerischen Auseinandersetzungen vom August unter anderem eine Reihe von Visa-Erleichterungen für Georgier versprochen.
Georgien war im August in die abtrünnige Region Südossetien einmarschiert, die völkerrechtlich zu Georgien gehört. Daraufhin hatten russische Soldaten große Teile Georgiens besetzt. Sie zogen sich Anfang Oktober aus bis dahin noch gehaltenen "Pufferzonen" im Kerngebiet Georgiens zurück. Russland hat Südossetien und Abchasien als selbstständige Staaten anerkannt und seine Truppen in diesen Gebieten erheblich verstärkt.
Quelle: ntv.de