Politik

"Das gehört in den Müll" Göring-Eckardt prangert Hass-Beiträge an

Täglich werden die Facebook-Nutzer mit Hass und Hetze konfrontiert. Jetzt reicht es der Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt. In einem Video verliest sie Hassmails, die an sie gerichtet sind. Dabei erspart sie ihren Zuschauern nichts.

Mit einer ungewöhnlichen Aktion geht Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gegen fremdenfeindliche Einträge in sozialen Medien vor. In einem Video-Beitrag verliest Göring-Eckardt Hasskommentare, die an sie gerichtet sind: "Das ist Dreck, der gehört in die Mülltonne", sagte sie dazu. Dieser Dreck sporne sie aber an, sie werde sich nicht kleinkriegen lassen. Die Aktion sei stellvertretend auch für viele Flüchtlingshelfer, die sich öffentlich nicht wehren könnten, so Göring-Eckardt.

Sie forderte Facebook auf, gegen fremdenfeindliche Einträge vorzugehen und mahnt das Online-Netzwerk: "Sorgt endlich dafür, dass solcher Hass, dass solcher Dreck nicht mehr auf den Seiten von Facebook steht." Solche Einträge müssten gelöscht werden.

Entsprechende Forderungen hatte auch Justizminister Heiko Maas gegenüber Facebook erhoben. Für Montag ist ein Gespräch zwischen dem SPD-Politiker und Facebook-Managern geplant.

"Von dem Treffen zwischen Heiko Maas und Facebook erwarte ich mir leider nicht viel", sagte Göring-Eckardt. Deshalb müsse der Druck auf Facebook jetzt erhöht werden." Wer Beleidigungen und Volksverhetzung finde, sollte die Datenschutzbeauftragten in den Bundesländern informieren und Strafanzeige erstatten. Es gelte die Meinungsfreiheit. "Die hat aber ihre Grenzen, wenn zu Gewalt gegen Personen aufgerufen oder widerliche Hetze betrieben wird."

Auch Kanzlerin Angela Merkel äußerte sich zu dem Thema. Sie forderte in der "Rheinischen Post" Facebook dazu auf, gegen Hetze und Hass in dem sozialen Netzwerk vorzugehen. "Wenn Menschen unter ihrem Namen in den sozialen Netzwerken Volksverhetzung betreiben, muss nicht nur der Staat agieren, sondern auch das Unternehmen Facebook sollte gegen diese Parolen vorgehen", sagte Merkel. Die Regeln gebe es bei Facebook, sie müssten "nur angewandt werden".

Quelle: n-tv.de, ppo/dpa

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