Es geht alles ganz schnell Griechenland erwartet Regierung
20.06.2012, 00:40 Uhr
Im Eilschritt zur neuen Regierung.
(Foto: AP)
Seit Wochen wird auf eine Regierung in Athen gewartet. Jetzt geht alles ganz schnell. Bereits heute soll das Drei-Parteien-Kabinett unter Führung des Konservativen Samaras stehen. Die internationalen Geldgeber bekommen schon mal einen Vorgeschmack, was die Griechen als Forderung servieren.
Im schuldengeplagten Griechenland stehen nach der Parlamentswahl alle Zeichen auf . Die drei künftigen Koalitionspartner wollen heute eine Einigung erzielen. Die Verhandlungen wurden auf den Mittag vertagt. Sie seien "auf gutem Wege", berichtete das staatliche Fernsehen (NET).
Bereits zuvor hatte der Chef der sozialistischen Pasok, Evangelos Venizelos, erklärt, er rechne mit der zügigen Bildung einer neuen Regierung. Neuer Ministerpräsident soll der Parteivorsitzende der konservativen Nea Dimokratia (ND), , werden.
Die neue Koalitionsregierung in Athen soll von ND, Pasok und Demokratischer Linker (Dimar) getragen werden. Diese drei Parteien sprechen sich für Reformen aus und streiten vehement für den Verbleib Griechenlands in der Eurozone. Sie haben gemeinsam eine klare Mehrheit von 179 der 300 Abgeordneten.
Die designierten Regierungsparteien wollen nach einer Regierungsbildung die internationalen Geldgeber davon überzeugen, die miteinander vereinbarten Sparauflagen um zwei Jahre zu strecken. Nach Medienberichten schlossen sich die Konservativen und die Dimar diesem Vorschlag der Pasok an. Deren Chef Venizelos nannte im Wahlkampf für die Fristverlängerung das Zieldatum 2017.
Aus der Spur geraten
Angesichts einer verschlechterten Wirtschaftslage in Griechenland muss aus Sicht von EU-Diplomaten der mit den internationalen Geldgebern vereinbarte Hilfsvertrag geändert werden. Griechenland sei vor allem wegen der schweren Rezession und wegen des wochenlangen Wahlkampfes bei der Umsetzung des Programms aus der Spur gekommen, hieß es weiter. Die Kommission erwartet, dass die Wirtschaftsleistung allein im laufenden Jahr um 4,7 Prozent sinken wird. Schon im vergangenen Jahr hatte es einen Rückgang um fast 7 Prozent gegeben.
Eine erste Debatte über die neue Lage nach den Wahlen in Griechenland wird es am Donnerstagabend in Luxemburg bei den Euro-Finanzministern geben. Bei dem schon länger geplanten Treffen wird auch die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, dabei sein.
Quelle: ntv.de, dpa
