Der Auftritt von Verteidigungsminister Guttenberg im Verteidigungsausschuss scheint die Fronten eher verhärtet zu haben. Der Minister habe auf Kritik äußerst dünnhäutig reagiert, sagt SPD-Mann Arnold. Guttenberg kritisiert dagegen die "Qualität der Fragen" einiger Abgeordneter.

Eine mehrstündige Befragung von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg im Verteidigungsausschuss des Bundestages hat aus Sicht der Opposition kaum Klärung gebracht. Nach wie vor sei unklar, auf welcher Faktengrundlage Guttenberg den Kapitän der "Gorch Fock" von seinem Kommando abgelöst habe, sagte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold.

Für den Grünen-Verteidigungsexperten Omid Nouripour zeigte die Ausschusssitzung, "dass das Verteidigungsministerium in weiten Teilen chaotisch ist". Nach Angaben von Teilnehmern behandelte Guttenberg die Vertreter der Opposition im Verteidigungsausschuss wenig respektvoll.

Minister reagierte dünnhäutig

Weitgehend einig waren sich die Ausschussmitglieder darin, dass die Informationspolitik von Seiten des Verteidigungsministeriums gegenüber dem Parlament verbessert werden müsse. "Wir haben über alle Fraktionen die gemeinsame Feststellung: Der Minister täte gut daran, das Verhältnis zum Verteidigungsausschuss auf eine bessere, solidere Basis zu stellen", sagte Arnold. Guttenberg habe auf Kritik äußerst dünnhäutig reagiert.

Auch Vertreter von Union und FDP forderten vor allem mit Blick auf zunächst irreführende Unterrichtungen über den Tod eines Soldaten in Afghanistan schnellere und umfassendere Informationen zu Vorgängen in der Bundeswehr. Solche Pannen werde es "hoffentlich künftig nicht mehr geben", sagte die FDP-Verteidigungsexpertin Elke Hoff. Auch ihr CDU-Kollege Ernst Reinhard Beck beschwerte sich: "Die Informationen aus dem Ministerium sind einerseits spät und andererseits unvollständig gekommen."

Guttenberg sieht sich entlastet

Dagegen sieht Guttenberg sich und die Bundeswehrführung nach der Ausschusssitzung entlastet. "Was in den vergangenen Tagen an Vorwürfen geäußert worden ist, ist wie ein morsches Dachgebälk in sich zusammengebrochen", sagte der CSU-Politiker nach der Ausschusssitzung. Er kritisierte auch die "Qualität der Fragen" einiger Abgeordneter und rief dazu auf, "sich mehr an Tatsachen auszurichten" als an Vorwürfen.

Guttenberg machte deutlich, dass er die politische Verantwortung für Missstände bei sich sieht, schob Verantwortung jedoch auch der militärischen Führung der Bundeswehr zu. "An der Spitze steht jemand, der die Gesamtverantwortung für die Bundeswehr trägt", sagte Guttenberg. "Und trotzdem brauchen wir eine Bundeswehr, die das  Verantwortungsprinzip auch bei jedem einzelnen Beteiligten lebt und trägt."

Die Opposition wirft Guttenberg vor, er habe sich von der "Bild"-Zeitung dazu drängen lassen, den Schiffskommandanten der "Gorch Fock", Norbert Schatz, abzuberufen. Der Minister habe sich am vergangenen Freitag gegenüber den Obleuten der Fraktionen auf Erkenntnisse in den Medien bezogen. "Die Medienberichte sind an diesem Tag aber überhaupt nicht gelaufen. Das kam erst am nächsten und übernächsten Tag in dieser Zeitung mit den großen Bildern." Den Parlamentariern sei auch zunächst nicht gesagt worden, dass der Kapitän aus Fürsorgegründen suspendiert wurde. "Das wurde nachgeschoben."

"Unvollständig" über Tod eines Soldaten informiert

Allerdings räumte Guttenberg ein, dass sein Ministerium das Parlament "unvollständig" über den Tod eines Soldaten in Afghanistan unterrichtet habe, der von einem Kameraden offenbar versehentlich erschossen wurde. Die Bundeswehr hatte zunächst nur mitgeteilt, dass der junge Mann mit einer Schusswunde aufgefunden worden war. Fremdverschulden hatte sie nicht angedeutet.

Nach der Sitzung des Verteidigungsausschusses wies Guttenberg im Bundestag den Vorwurf der Vertuschung zurück. Zugleich kritisierte er Lücken bei der Informationspolitik der Bundeswehr. Er betonte, dass der 21-Jährige durch Fremdeinwirkung starb, nannte wegen laufender Ermittlungen aber keine Details. Der Kamerad, aus dessen Waffe sich der Schuss gelöst hatte, sei einem "gewaltigen Druck" ausgesetzt.

Guttenberg sagte, der 21-Jährige sei nach einem Gefechtseinsatz mit anderen Soldaten zur Ruhezeit in einem Zelt gewesen sei. Dort hätten sie auch routinemäßig ihre Waffen gereinigt. Über das Unglück gebe es unterschiedliche Angaben. "Bisher wissen wir: Aus der Waffe eines Soldaten löste sich ein Schuss, der den Kameraden am Kopf traf." Ein Notarzt habe ihn versorgt und alle anderen aus dem Zelt geschickt. Kurz darauf sei der Soldat bei einer Notoperation gestorben. Arnold sagte, es gebe "überhaupt kein Indiz für Waffenreinigen". Die Linke erklärte, bis zum 19. Januar hätten noch viele Abgeordneten - auch der Union - an Selbsttötung geglaubt.