Russland rüstet auf Iwanow warnt die USA
08.02.2007, 15:40 UhrKurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz an diesem Freitag hat der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow die USA erneut davor gewarnt, in Osteuropa einen Raketenabwehrschirm zu errichten. Dies sei ein "unfreundliches Signal", das die bilateralen Beziehungen belaste, betonte er. "Das alles zwingt uns zu Gegenmaßnahmen", so Iwanow, und er warnte davor, dass Moskau dann auch sein Verhältnis zur NATO überdenken müsse.
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Auch die tschechische Bevölkerung zeigte sich in einer aktuellen Umfrage wenig begeistert von den Plänen des Pentagons. Sogar, wenn die USA im Gegenzug die Visumpflicht für Tschechen aufheben würden, wären nur 31 Prozent der Tschechen für die Stationierung einer US-Radarstation in ihrem Land, teilte die Agentur RCA Research am Donnerstag in Prag mit. Ein erster Informationsabend tschechischer Behörden erwies sich am Mittwoch als Reinfall. Regierungspräsident Petr Zimmermann brach die Veranstaltung bereits nach wenigen Minuten ab, da ihn protestierende Besucher nicht mehr zu Wort kommen ließen. Zimmermann hatte sich zuvor für die Radarstation ausgesprochen.
Der US-Senator und Präsidentschaftsbewerber John McCain warf in einem Beitrag für die "Süddeutschen Zeitung" Russland seinerseits vor, einen "imperialistischen Einfluss auf seine Nachbarstaaten zu nehmen". Moskau halte Konflikte wie die um Berg-Karabach und Abchasien mit seinem "provokanten und zynischen Verhalten am Leben", schrieb McCain. Iwanow und McCain nehmen am Wochenende an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, zu der auch Russlands Präsident Wladimir Putin und Bundeskanzlerin Angela Merkel erwartet werden.
Kurz zuvor hatte Iwanow angekündigt, die abgewirtschaftete russische Armee grundlegend zu erneuern. In den kommenden acht Jahren will das Verteidigungsministerium fünf Billionen Rubel (145 Milliarden Euro) für das Rüstungsprogramm ausgeben. Unter anderem ist geplant, 50 neue Interkontinental-Raketen aufzustellen, die nach Expertenmeinung den US-Abwehrschirm überwinden können. Außerdem sei die Anschaffung von 31 Kriegsschiffen, zahlreichen strategischen Bombern sowie insgesamt 100.000 Fahrzeugen vorgesehen. Ein Großteil der russischen Militärtechnik stammt zurzeit noch aus Sowjetzeiten und ist nicht mehr einsetzbar.
Iwanow gilt als möglicher Kandidat für die Nachfolge von Präsident Wladimir Putin, der gemäß Verfassung bei der Wahl 2008 nicht wieder antreten darf. Der Verteidigungsminister hat die Aufgabe, die Streitkräfte zu modernisieren und den Aufbau einer Berufsarmee einzuleiten. In den vergangenen Monaten hatten wiederholt Berichte über Misshandlungen von Rekruten in der Armee auch Kritik an der Arbeit Iwanows ausgelöst.
Quelle: ntv.de