Vor dem 60. Jahrestag der europäischen Einigung suchen die Staats- und Regierungschefs der EU auf Malta nach einer gemeinsamen Idee von der Zukunft. Bundeskanzlerin Merkel zufolge soll künftig jeder EU-Staat seine eigenen Prioritäten setzen.

Die EU wird sich in den nächsten Jahren nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel noch stärker in eine Union mit unterschiedlichen Integrationsstufen entwickeln. Die Geschichte der letzten Jahre habe gezeigt, "dass es auch eine EU mit verschiedenen Geschwindigkeiten geben wird, dass nicht alle immer an den gleichen Integrationsstufen teilnehmen werden", sagte Merkel am Abend im maltesischen Valletta nach einer Beratung der 27 EU-Regierungen ohne Großbritannien. Dabei ging es vor allem darum, welches Signal die EU im März zum 60. Jahrestag der römischen Verträge aussenden soll.

"Hier geht es mehr oder weniger um einen Zeitraum von zehn Jahren, wo wir sagen wollen, wie und in welche Richtung wird das gehen", fügte Merkel hinzu. "Es war heute ein Geist der Gemeinsamkeit, der sich stark auf die Zukunft ausgerichtet hat", betonte sie.

Unterschiedliche Interessen

"Wir wollen auch darstellen, wo wir unsere Rolle in der Welt sehen", sagte Merkel weiter. Dabei gehe es darum, welchen Beitrag Europa für die Globalisierung leisten wolle, welchen Bündnissen es angehören wolle und welche Art der multilateralen Zusammenarbeit angestrebt werde.

Hintergrund sind sehr unterschiedliche Zielsetzungen der 27 Regierungen für die Weiterentwicklung der EU. Die nationalkonservative polnische Regierung etwa pocht auf eine Konzentration der EU auf wenige Themen wie Verteidigung. In diesem Bereich ist allerdings auch Polen für eine vertiefte Zusammenarbeit. Belgien, Luxemburg, aber auch Deutschland und Frankreich fordern dagegen eine generell wesentlich tiefere Integration zumindest der 19 Euro-Länder auch in der Wirtschafts- und Steuerpolitik.

Bereits heute gibt es etwa mit dem Euro und der Schengen-Zone Politikbereiche, der nicht alle EU-Mitgliedstaaten angehören. In der Erklärung von Rom solle wie schon in der Berliner Erklärung von vor zehn Jahren auch die gemeinsame Wertebasis der EU-Staaten betont werden, sagte Merkel.

Suche nach der "Rolle in der Welt"

Man habe in der Sitzung auf Malta ausführlich diskutiert, wie sich die EU in der Welt aufstellen sollte, welchen Beitrag zur Globalisierung die EU leisten und in welchen Bündnissen es multilaterale Zusammenarbeit geben sollte. Bereits nach der ersten Sitzung hatte Merkel gesagt, die EU-Staaten seien sich einig, dass man am Freihandel festhalten wolle.

Beim Malta-Gipfel wurde zum Abschluss laut Merkel von den 27 EU-Staaten ohne die britische Premierministerin Theresa May über die "Art" der Erklärung von Rom diskutiert. Diese werde voraussichtlich einerseits "noch einmal auf unsere Wertebasis hinweisen", sagte sie. Sie solle aber auch definieren, "wo wir uns in unserer Rolle in der Welt sehen".