Mit einer voraussichtlichen Aufstockung der Bundeswehrtruppe in Afghanistan um 1000 auf 4500 Soldaten will die Regierung den NATO-Einsatz am Hindukusch zusätzlich stützen. Nach monatelanger Prüfung geben Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan an diesem Dienstag ihre Vorstellungen für die weitere Beteiligung an der Internationalen Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) bekannt. Der Bundestag stimmt im Herbst über das Mandat ab.

Die Bundeswehr soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen Union und SPD mehr Spielraum für ihre Aufgaben in der ISAF bekommen. Deutschland stellt vom 1. Juli an die schnelle Eingreiftruppe zum Schutz der ISAF im Norden des Landes und will sich stärker in der Ausbildung afghanischer Soldaten engagieren. Die jetzige Obergrenze von 3500 Soldaten war bereits zeitweise überschritten worden. Der ISAF fehlen nach Angaben des deutschen NATO-Generals Egon Ramms insgesamt noch 6000 Soldaten. Derzeit umfasst sie rund 52.000 Mann.

Gründlichkeit geht vor

Aus der Bundeswehr verlautete, eine vom Bundestag festgelegte neue Obergrenze solle nicht gleich wieder ausgeschöpft werden. Die Streitkräfte sollten vielmehr in die Lage versetzt werden, mit einigen hundert Reservekräften flexibel auf neue Gefahrensituationen reagieren zu können. Der Sprecher des Verteidigungsministeriums, Thomas Raabe, hatte zuvor über den langen Entscheidungsprozess im Ministerium für die Aufstockung gesagt, Schneiderhan müsse darlegen, wie viele Soldaten die Bundeswehr in dem Krisenland brauche, um ihre Aufgaben zu erfüllen und die Sicherheit der eigenen Truppe zu gewährleisten. "Gründlichkeit geht vor Schnelligkeit", betonte Raabe.

SPD-Fraktionschef und Ex-Verteidigungsminister Peter Struck hatte Schneiderhan schon früh Unterstützung der Sozialdemokraten zugesichert. Auch in der Union besteht Einigkeit darüber, dass die Bundeswehr in Afghanistan mehr Handlungsspielraum haben müsse. An diesem Mittwoch will die Bundesregierung die Obleute der Bundestagsfraktionen informieren.

Wegen der Bundestagswahl im Herbst 2009 soll das Mandat diesmal um 14 statt wie bisher üblich um 12 Monate verlängert werden, damit die Abstimmung über den gefährlichsten und größten Einsatz der Bundeswehr im nächsten Jahr nicht mitten in die Konstituierung des neuen Parlaments fällt.