Politik

Von der Leyen in Masar-i-Scharif "Kampfeinsatz in Afghanistan war sinnvoll"

Von der Leyen will keinen endgültigen Zeitpunkt für den Afghanistan-Abzug festlegen.

Von der Leyen will keinen endgültigen Zeitpunkt für den Afghanistan-Abzug festlegen.

(Foto: REUTERS)

13 Jahre lang kämpft die Nato in Afghanistan gegen den Terror der Taliban. Fast 3500 Soldaten der Allianz kommen ums Leben, darunter 55 Deutsche. Jährlich kostet der Krieg nahezu 150 Milliarden US-Dollar. Jetzt zieht Verteidigungsministerin von der Leyen Bilanz.

Der 13-jährige Kampfeinsatz der Nato in Afghanistan hat sich nach Ansicht von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen trotz aller Schwierigkeiten und Opfer gelohnt. "Wenn wir den Blick zurückwerfen, dann zeigt sich an einigen Faktoren, dass es sinnvoll war", sagte sie bei ihrem Besuch in Masar-i-Scharif.

Von der Leyen: Das Land braucht noch Zeit.

Von der Leyen: Das Land braucht noch Zeit.

(Foto: AP)

Afghanistan sei heute nicht mehr die "Brutstätte des Terrors", die Zahl der Schüler habe sich verzehnfacht und das Land habe heute 350.000 Polizisten und Soldaten, um selbst für die Sicherheit im Land zu sorgen. Die Nato beendet am 31. Dezember ihren Kampfeinsatz in Afghanistan, will aber mit 12.000 Soldaten zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte im Land bleiben, unter ihnen knapp 9000 Amerikaner und bis zu 850 Deutsche.

Die Ministerin wies aber auch auf die Rückschläge hin. "Die Sicherheitslage ist fragil", sagte sie. "Es zeigt sich, dass die Taliban versuchen, mit aller Gewalt, gerade die junge, die neue Regierung (...) zu destabilisieren." Zuletzt waren am Donnerstag bei einem Selbstmordanschlag auf eine Schule in Kabul ein deutscher Entwicklungshelfer getötet und ein weiterer Deutscher verletzt worden. "Auch in ihrem Namen ist es wichtig, den Fortschritt dieses Landes zu begleiten", betonte die CDU-Politikerin.

Nicht zu schnell das Land verlassen

Wenige Tage vor dem Ende des Kampfeinsatzes warnte von der Leyen vor einem zu abrupten Abzug aus dem Land. Es müsse der internationalen Gemeinschaft gelingen, aus dem Folgeeinsatz namens "Resolute Support" (Entschlossene Unterstützung), langsam herauszugleiten und das Land nicht zu schnell zu verlassen, betonte sie. Als warnendes Beispiel gilt der rasche Abzug der US-Truppen aus dem Irak 2011, nachdem sich beide Staaten nicht auf ein Truppenstatut einigen konnten. Drei Jahre später sah sich US-Präsident Barack Obama erneut zur Entsendung von US-Soldaten in das Land gezwungen, das wegen des Vormarsches der Extremistenmiliz Islamischer Staat in Chaos und Gewalt zu versinken droht. Auch Deutschland plant, zur Ausbildung von Peschmerga-Kämpfern etwa 100 Bundeswehr-Soldaten in die Kurden-Hauptstadt Erbil im Nordirak zu entsenden.

Anschläge waren zu erwarten

In Afghanistan war der jüngste Anstieg der Anschläge nach Angaben der Ministerin zu erwarten. Kurz vor dem Ende des Nato-Kampfeinsatzes testeten die radikalislamischen Taliban die Stärke der einheimischen Sicherheitskräfte aus, zielten aber vor allem auch auf Zivilisten, sagte sie. Die Afghanen seien jedoch entschlossen, die Sicherheitslage stabil zu halten. Bei einem Anschlag auf ein französisches Kulturzentrum in der Hauptstadt Kabul war am Donnerstag ein Deutscher getötet worden.

Entscheidung steht an

Der Bundestag entscheidet am kommenden Donnerstag über das Mandat für den neuen Einsatz "Resolute Support". Zum Höhepunkt des alten Einsatzes 2011 waren insgesamt 140.000 ausländische Soldaten in Afghanistan stationiert, darunter bis zu 5200 Deutsche. Derzeit sind noch knapp 1300 Bundeswehr-Soldaten vor Ort. Etwa 70 deutsche Soldaten sollen künftig als Berater zum Einsatz kommen - ein Teil von ihnen im Hauptquartier der afghanischen Armee im Norden des Landes, im Camp Schahin bei Masar-i-Scharif, der Rest beim Verteidigungsministerium in Kabul. Die übrigen steuern als Mitarbeiter in den Stäben in Masar und Kabul den Einsatz und halten den Betrieb des Lagers im Norden aufrecht.

Seit Beginn des Einsatzes Ende 2001 sind über 3470 Nato-Soldaten in Afghanistan ums Leben gekommen; darunter 55 Soldaten der Bundeswehr und drei deutsche Polizisten. Der Anzahl gestorbener afghanischer Soldaten ist nicht bekannt, ebenso die der Zivilisten und Angehörige von Nichtregierungsorganisationen.

Die Kosten für den Krieg belaufen sich jährlich auf über 143 Milliarden US-Dollar, wovon die USA allein 100 Milliarden pro Jahr schultern. Deutschland ist mit rund einer Milliarde Euro dabei. Das DIW errechnete jedoch gesellschaftliche Gesamtkosten, die für Deutschland dreimal so hoch sein dürften.

Um einen Rückfall des Landes in die Gewalt zu verhindern, hat Deutschland Afghanistan neben dem Militäreinsatz bis mindestens 2016 pro Jahr 430 Millionen Euro an Hilfsgeldern zugesagt. Deutschland ist damit drittgrößter Geber nach den USA und Japan.

Quelle: ntv.de, ppo/dpa/rts

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