Keine Aussicht auf Erfolg Krause verzichtet
05.05.2008, 11:35 UhrNach der andauernden Kritik an seiner Mitarbeit in rechtslastigen Medien hat Peter Krause (CDU) seinen Verzicht auf das Amt des Thüringer Kultusministers erklärt. Die heftigen Auseinandersetzungen der vergangenen Tagen ließen keine sachliche Verteidigung mehr zu, teilte er in Erfurt mit. "Ich sehe keine Möglichkeit, das sensible Amt in angemessener Sachlichkeit erfolgreich ausüben zu können." Krause sollte am Donnerstag im Parlament vereidigt werden.
Nach Krauses Verzicht forderte die SPD Neuwahlen in dem Bundesland. Krauses Rückzug zeige, dass Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) offensichtlich die Kraft fehle, Probleme zu lösen, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil in Berlin. Althaus habe die Situation offensichtlich unterschätzt und sei beinahe zum nützlichen Idioten einer neuen Rechten geworden. Es stelle sich die Frage, ob Althaus noch in der Lage sei, das Land zu führen. Daher müsse über vorgezogenen Neuwahlen nachgedacht werden, sagte Heil.
"Guter und erfolgreicher Minister"
Althaus hatte bis zuletzt an Krause festgehalten. "Dr. Krause hat sich klar und deutlich von seiner publizistischen Vergangenheit distanziert", sagte Regierungssprecher Fried Dahmen der "Welt am Sonntag". Althaus sei überzeugt, dass Krause ein guter und erfolgreicher Kultusminister sein werde.
Gegen den CDU-Landtagsabgeordneten hatten SPD, Grüne und Linke, aber auch der Zentralrat der Juden und andere heftige Vorwürfe wegen seiner früheren journalistischen Tätigkeit bei der als rechtslastig geltenden Zeitung "Junge Freiheit" erhoben. Dort arbeitete Krause 1998 vier Monate lang als Redakteur. Später wurde bekannt, dass er außerdem Anfang 2000 zwei Beiträge in einer Ausgabe der rechtsgerichteten Zeitschrift "Etappe" veröffentlichte. Herausgeber der Zeitschrift war das damalige Republikaner-Mitglied Heinz-Theo Homann.
Dagegen bekräftigte der Direktor der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora, Volkhard Knigge, seine Kritik an der Berufung Krauses. Er warf ihm ambivalentes Verhalten vor. Krause habe zu lange "seine Vergangenheit weichgespült und vernebelt" und sich erst nach starkem öffentlichen Druck zu einer Distanzierung durchringen können, sagte Knigge der "Welt am Sonntag". Dies sei besonders problematisch, da Krause als Kultusminister auch Vorsitzender des Stiftungsrates der Gedenkstätten sein werde und damit auch "ein Vorbild im Kampf gegen Rechtsextremismus und rechte Grauzonen".
Quelle: ntv.de