Nach monatelanger Krise haben sich Honduras' gestürzter Staatschef Manuel Zelaya und Übergangspräsident Roberto Micheletti auf ein Abkommen zur Lösung des Konflikts geeinigt.

Nach Vermittlung der USA stimmte Micheletti am Donnerstag (Ortszeit) zwar der Vereinbarung zu, stellte jedoch die darin vorgesehene vorübergehende Rückkehr Zelayas ins Amt in Frage. Die USA werteten die Einigung als "historisches Abkommen".

Er habe der Vereinbarung zugestimmt, die die politische Krise des Landes beenden solle, erklärte Micheletti in Tegucigalpa. Er gebe "mit Freude" bekannt, "dass ich vor wenigen Minuten meine Unterhändler zur Unterzeichnung des Abkommens autorisiert habe, das den Anfang vom Ende der politischen Krisenlage des Landes markiert". Die internationale Gemeinschaft forderte Micheletti auf, nun die Sanktionen gegen Honduras aufzuheben.

Regierung der Versöhnung

Im Umgang mit dem "strittigsten Punkt", der "möglichen" Rückkehr Zelayas ins Präsidentenamt, habe seine Regierung entschieden, einen Vorschlag für ein Parlamentsvotum zu unterstützen. Vor der Abstimmung solle aber das Oberste Gericht konsultiert werden. Das Oberste Gericht hatte Ende Juni angeordnet, Zelaya des Amtes zu entheben und ihn außer Landes zu bringen. Der Präsident hatte sich vorher dem Verbot des Gerichts widersetzt, eine Volksabstimmung anzusetzen, durch die er die Möglichkeit zu einer weiteren Amtszeit erhalten wollte.

Neben der Wiedereinsetzung Zelayas ins Präsidentenamt sieht die Einigung die Bildung einer Regierung der Versöhnung vor. Zelaya machte das Zugeständnis, nicht mehr auf eine Verfassungsänderung für eine erneute Kandidatur hinzuarbeiten. Die Konfliktparteien bekräftigen den Präsidentschaftswahl-Termin am 29. November und vereinbarten zudem, dass es keine politische Amnestie geben soll. Das Abkommen sollte heute in Kraft gesetzt werden, bis dahin wollten beide Seiten weiter über den Zeitplan für die Umsetzung der Einigung verhandeln.

Zelaya begrüßte die Einigung als Weg zur "Rückkehr der Demokratie". "Das ist ein erster Schritt zu meiner Wiedereinsetzung", sagte Zelaya und fügte hinzu, er sei vorsichtig optimistisch. Zelaya sitzt nach wie vor in der brasilianischen Botschaft fest, wo er seit seiner heimlichen Rückkehr ins Land am 21. September ausharrt.

"Historisches Abkommen"

Das Abkommen war unter Vermittlung einer US-Delegation unter Führung des Lateinamerika-Beauftragten, Tom Shannon, zustande gekommen. Shannon lobte die Verhandlungspartner als "Helden der Demokratie". US-Außenministerin Hillary Clinton würdigte die Vereinbarung als "historisches Abkommen". Ihr falle kein anderes lateinamerikanisches Land ein, das einen Bruch in seiner demokratischen und institutionellen Ordnung durch "Verhandlung und Dialog" überwunden habe, sagte Clinton bei einem Besuch in Pakistan. Sie sei sehr stolz auf die Menschen in Honduras, die zur friedlichen Lösung der Krise beigetragen hätten, und auch auf den Beitrag der USA.

Auch EU-Außenkommissarin Benita Ferrero-Waldner begrüßte die Einigung in Honduras. Beide Seiten müssten alle Punkte der Vereinbarung akzeptieren und diese schnellstmöglich umsetzen, erklärte sie in Brüssel. Die Organisation Amerikanischer Staaten lobte die "außergewöhnlichen Bemühungen" der Verhandlungspartner. Sie hätten eine Einigung erzielt, die vor zwei Tagen noch "praktisch unmöglich schien", erklärte der OAS-Gesandte Víctor Rico.