Politik

Bundeswehr-Mission in Nahost Maas sucht Antworten in Amman

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Aufbruch nach Amman: Außenminister Heiko Maas kurz vor dem Abflug in Berlin-Tegel.

(Foto: dpa)

Wie geht es weiter im Kampf gegen die IS-Terrormiliz im Irak? Besteht Bagdad wirklich auf dem Abzug aller ausländischen Soldaten? Bei seiner Reise in den Nahen Osten versucht Außenminister Maas, klare Antworten zu bekommen.

Heikle Mission für Außenminister Heiko Maas: Im Auftrag der Bundesregierung sollen er und die ihm unterstellten Diplomaten in Gesprächen vor Ort herausfinden, ob der Irak tatsächlich an der Forderung nach einem Abzug aller ausländischen Soldaten festhält. Diesen Schritt hatte das Parlament in Bagdad nach der gezielten Tötung des iranischen Militärstrategen Ghassem Soleimani durch einen US-Luftangriff in Bagdad gefordert.

Maas traf dazu am frühen Morgen in Amman ein, wo er mit seinem jordanischen Kollegen Aiman Safadi sprechen will. In dem Land, das sich mit Israel, Syrien, Saudi-Arabien und dem Irak Landgrenzen teilt, ist ein größeres Kontingent der Bundeswehr stationiert, das sich von dort aus an der internationalen Anti-IS-Allianz beteiligt.

Atomabkommen auf der Kippe

Am Vorabend hatte Maas in Paris ein Krisengespräch über das vom Scheitern bedrohte Atomabkommen mit dem Iran geführt. Gemeinsam mit seinen Kollegen aus Frankreich und Großbritannien, Jean-Yves Le Drian und Dominic Raab, sowie dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell lotete er aus, wie ein Ausstieg des Iran aus dem Abkommen noch verhindert werden könnte. Über die Ergebnisse ihrer Gespräche vereinbarten sie zunächst Stillschweigen.

"Die unmittelbare Kriegsgefahr in Nah- und Mittelost scheint gebannt, aber die Spannungen, die es dort gibt, die werden uns weiter begleiten", hatte Maas vor dem Abflug in Berlin erklärt. Die Bundesregierung will die Vereinbarung mit dem Iran retten, die 2015 geschlossen worden war, damit das Land keine Atomwaffen entwickelt. Teheran hat angekündigt, sich künftig auch über die letzten Beschränkungen aus dem Abkommen hinwegzusetzen, nachdem die USA unter Präsident Donald Trump aus dem historischen Vertrag ausgestiegen sind.

Tornado-Aufklärer am Boden

Jordanien gilt als wichtiger Verbündeter im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). In dem von Konfliktherden umgebenen Königreich haben mehr als eine Million Syrer Zuflucht gefunden, darunter rund 650.000 vom UN-Flüchtlingshilfswerk registrierte Flüchtlinge.

Vor seiner Rückreise nach Berlin wollte Maas noch die Soldaten der Bundeswehr auf dem rund 90 Kilometer östlich von Amman gelegenen Luftwaffenstützpunkt Al-Asrak besuchen. Die über Syrien und dem Irak eingesetzten Aufklärungsjets der Bundeswehr, die normalerweise von Al-Asrak aus starten, bleiben derzeit am Boden. Grund sind Unsicherheiten nach der Aufforderung des irakischen Parlaments, alle ausländischen Truppen abzuziehen. Auch die Ausbildungsmissionen der Deutschen und der Nato für die irakischen Sicherheitskräfte sind ausgesetzt.

Die Aufklärungsflüge und die Luftbetankung durch die Deutschen sollen allerdings nach dem Willen des Bundestages ohnehin Ende März enden. Dann sollte - das wollte vor allem die SPD - eine andere Nation diese Aufgabe übernehmen. In den kommenden Tagen soll ein hoher Beamter des Auswärtigen Amtes in Gesprächen in Bagdad und Erbil ausloten, ob die irakische Regierung tatsächlich einen Abzug der ausländischen Soldaten wünscht und wenn ja, wann dieser erfolgen sollte.

Quelle: ntv.de, mmo/dpa