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Frankreich rudert zurück Macron bekennt sich zu Nord Stream 2

Rohre für den Bau der Erdgaspipeline Nord Stream 2 liegen im Hafen. Foto: Stefan Sauer/dpa-Zentralbild/dpa

Nord Stream 2 soll russisches Gas nach Europa liefern.

(Foto: Stefan Sauer/dpa-Zentralbild/dpa)

Kreml-Kritiker Nawalny sitzt zu Unrecht in Haft in Russland - darüber sind sich Deutschland und Frankreich einig. Die Idee Macrons, den Kreml mit einem Baustopp von Nord Stream 2 abzustrafen, stieß bei Kanzlerin Merkel allerdings auf Widerstand - und sie konnte den französischen Präsidenten vom Gegenteil überzeugen.

Nach einer Videokonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel hat sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zum Projekt Nord Stream 2 bekannt. Die Gaspipeline soll russisches Gas nach Europa liefern. "Anfangs habe ich dieses Projekt infrage gestellt. Jetzt haben wir uns entschieden. Ich bin jetzt vollständig mit ihr solidarisch", sagte Macron nach dem virtuellen Treffen des deutsch-französischen Sicherheits- und Verteidigungsrats.

Die Kanzlerin übt scharfe Kritik an dem Urteil gegen Kreml-Kritiker Alexej Nawalny, der von einem Gericht in Moskau zu dreieinhalb Jahren Straflager verurteilt wurde, aber Merkel will die Diskussion über weitere Sanktionen gegen Russland nicht mit dem Streit über die Gaspipeline Nord Stream 2 verknüpfen. Bei der Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten sagte Merkel, dass die personenbezogenen Sanktionen gegen Russland wegen der Inhaftierung Nawalnys ausgeweitet werden könnten. "Die Haltung zu Nord Stream 2 ist davon erst einmal unberührt." Merkel betonte auch, dass trotz der Differenzen im Fall Nawalny der Dialog mit Russland nicht abgebrochen werden sollte. "Unbeschadet aller Unterschiede (...) ist es trotzdem strategisch geboten, mit Russland im Gespräch zu bleiben über viele geostrategische Fragen."

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Macron lenkt überraschend ein in der Debatte um die umstrittene Gaspipeline, pocht aber zugleich auf eine enge Absprache zwischen Deutschland und Frankreich bei Nord Stream 2. "Ich glaube, dass zu diesem Projekt, das fast abgeschlossen ist, nichts ohne eine enge deutsch-französische Koordinierung angekündigt werden kann", sagte er. Man setze weiterhin auf eine souveränere europäische Energiestrategie. Er habe das Projekt ursprünglich abgelehnt, sehe aber, dass ein Land wie Deutschland mehr Gas als Übergangstechnologie brauche als etwa Frankreich mit seiner Atomenergie.

Die Pipeline zwischen Russland und Deutschland ist fast fertiggebaut. Frankreich steht dem Projekt wie viele andere europäische Staaten kritisch gegenüber. Die USA bekämpfen es mit Sanktionen, weil sie eine zu starke Abhängigkeit Europas von russischen Energielieferungen befürchten. Die Mehrheit an dem Projekt hält der russische Gasriese Gazprom.

Quelle: ntv.de, joh/dpa/rts

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