Bundestag reagiert Mehr Kinderschutz kommt
13.12.2007, 18:49 UhrDer Bundestag hat sich einmütig für einen verbesserten Kinderschutz ausgesprochen. Als Reaktion auf die jüngsten Fälle von Gewalt gegen Kinder verabschiedete er einen entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen von Union und SPD. Die Oppositionsparteien enthielten sich.
Der Antrag sieht mehr Vorsorgeuntersuchungen vor. Die Bundesregierung solle gemeinsam mit den Ländern Maßnahmen und Anreize prüfen, um die Teilnahme an Früherkennungsuntersuchungen zu erhöhen. Erwogen wird etwa, Eltern aller Kinder zu Früherkennungsuntersuchungen einzuladen, um Risikofamilien frühzeitig Hilfen anbieten zu können. Ein weiterer Punkt sieht vor, eine systematische Verzahnung von Gesundheits-, Kinder- und Jugendhilfe zu verwirklichen. Zudem sollen bei der Polizei spezielle Kinderschutzstellen eingerichtet werden.
In der Debatte wurde deutlich, dass alle Fraktionen einen verbesserten Schutz von Kinderrechten anstreben. Sie waren aber unterschiedlicher Meinung darüber, wie dieses Ziel zu erreichen sei. Strittig ist besonders, ob eine Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz tatsächlich mehr Schutz für Kinder bietet. Während SPD und Oppositionsparteien grundsätzlich dafür sind, lehnt die Union dies ab.
Quelle: ntv.de