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Warnung vor zu viel Datenschutz Merkel kündigt Breitbandausbau an

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Ob beim fahrerlosen Autofahren oder individuellen Gesundheitsanwendungen - Daten werden überall gespeichert.

(Foto: picture alliance / dpa)

Daten seien zu einem Rohstoff wie "Stahl und Kohle" geworden, erklärt Bundeskanzlerin Merkel und verspricht neue Ideen zum DSL-Ausbau. Vom Europaparlament fordert sie, die Datenschutzverordnung nicht nur unter dem Aspekt des Datenschutzes zu sehen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine stärkere Förderung des Ausbaus des schnellen Internets über 50 Megabit pro Sekunde angekündigt. Verkehrsminister Alexander Dobrindt werde dazu bald neue Ideen vorstellen, kündigte Merkel auf einem Digitalkongress der CDU in Berlin an. "Der Breitbandausbau ist zentral", sagte die CDU-Vorsitzende mit Blick auf neue Anwendungen wie das fahrerlose Autofahren.

Die von der Bundesregierung anvisierte flächendeckende Versorgung aller Haushalte in Deutschland bis 2018 mit 50 Megabit pro Sekunde reiche für solche Anwendungen aber bei Weitem nicht aus. "Es wird sehr viel mehr Bandbreite brauchen auf wichtigen Strecken", sagte sie.

Wertschöpfung entsteht über Datennutzung

Merkel warnte mit Blick auf die Digitalisierung der Wirtschaft zudem vor einem zu restriktiven Datenschutz in Deutschland und Europa. Daten seien "der Rohstoff der Zukunft". Wertschöpfung entstehe künftig nicht mehr hauptsächlich über die maschinelle Herstellung eines Produkts, sondern vor allem über die Nutzung von Kundendaten. "Wenn wir aber die Verbindung zum Kunden dann nicht richtig aufbauen, dann wird uns ein wesentlicher Teil der Wertschöpfung verloren gehen", mahnte die CDU-Chefin. Diese werde dann "irgendwo in Amerika oder Asien" stattfinden.

Daten dürften daher nicht immer als erstes als eine Gefahr, sondern müssten als "Rohstoff der virtuellen Welt" gesehen werden, die "deshalb dazu gehören wie Stahl und Kohle zu der realen Welt immer dazu gehört haben". Wichtig sei es daher, die richtigen Rahmenbedingungen für den Umgang mit solchen Daten zu setzen. Gesundheitsanwendungen beispielsweise machten nur Sinn, wenn sie ganz individuell mit Hilfe von persönlichen Angaben zugeschnitten würden, weswegen ein "vernünftiger Schutz" der Nutzerdaten nötig sei.

Merkel rief in dem Zusammenhang das Europäische Parlament auf, die EU-Datenschutzgrundverordnung "nicht nur unter dem Blickwinkel Datenschutz" zu betrachten. Mit der Verordnung soll in der gesamten EU ein einheitlicher Rechtsrahmen für Nutzer und Unternehmen zum Umgang mit Daten hergestellt werden.

Quelle: n-tv.de, ahe/AFP/rts

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