Die Ukraine dringt nach den Umwälzungen auf einen EU-Beitritt. Zunächst stehen jedoch Verhandlungen mit mehreren Staaten des Balkans an. Kanzlerin Merkel macht den Ländern Hoffnung - stellt aber auch klare Bedingungen.

Die westlichen Balkanstaaten haben nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel Aussicht auf einen Beitritt zur EU. Die Länder hätten eine "klare Beitrittsperspektive" und Deutschland unterstütze einen EU-Beitritt, sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast. Allerdings stehe ihnen noch "ein weiter Weg" bevor.

Vor allem die bestehenden Konflikte zwischen den Balkanstaaten müssten vor einem EU-Beitritt gelöst werden, sagte Merkel. Die Erfahrung lehre, dass diese sonst "überhaupt nicht mehr gelöst" würden, "oder es dauert sehr, sehr lange". Zudem mahnte sie eine Entwicklung in punkto zivilgesellschaftlicher Freiheiten und Korruptionsbekämpfung an.

Merkel würdigte ausdrücklich die Fortschritte Serbiens im Zusammenleben mit dem Kosovo. Vor zwei, drei Jahren habe sie noch Zweifel gehabt, sagte Merkel. Inzwischen seien aber "echte Fortschritte zu sehen". Daher freue sie sich auf den Besuch des serbischen Ministerpräsidenten Aleksandar Vucic am kommenden Mittwoch in Berlin. Mit ihm wolle sie über den weiteren Weg Serbiens sprechen.

Albanien soll Beitrittskandidat werden

Das Kosovo hatte sich im Februar 2008 von Serbien unabhängig erklärt, Belgrad erkennt den Schritt bislang jedoch nicht an. Unter EU-Vermittlung näherten sich beide Länder zuletzt allerdings an. Erst am Donnerstag hatte der Bundestag beschlossen, dass die Bundeswehr ein weiteres Jahr im Kosovo stationiert bleibt.

Wichtig sei vor allem ein verlässliches Rechtssystem in den beitrittswilligen Staaten, forderte die Kanzlerin weiter. In Gesprächen mit Vertretern der Balkanländer stünden "immer wieder die Fragen der Rechtsstaatlichkeit ganz im Vordergrund". In diesem Bereich gebe es umfangreiche Beratungsprogramme der EU, an denen sich auch Deutschland beteilige. "Aber die Arbeit muss natürlich von den Ländern selbst geleistet werden", sagte Merkel. Da gebe es zwar Fortschritte, aber immer noch sehr viel zu tun.

Für Albanien hatte die EU-Kommission am Mittwoch den Status eines EU-Beitrittskandidaten gefordert. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle zeigte sich "ermutigt" von den Reformbemühungen des Landes. Montenegro, Mazedonien und Serbien haben bereits Kandidatenstatus. Das Kosovo und Bosnien-Herzegowina sind weitere potentielle Kandidaten für einen EU-Beitritt.