Es sieht düster aus auf dem Arbeitsmarkt - und damit auch für die Bundesagentur für Arbeit. Bereits im kommenden Jahr könnte ein Defizit von mehr als 20 Milliarden Euro auf die BA zukommen. Der gerade erst gesenkte Beitrag zur Arbeitslosenversicherung wird in den kommenden Jahren daher wieder deutlich steigen.

Auf die Bundesagentur für Arbeit (BA) kommen einem Bericht zufolge in den kommenden Jahren milliardenschwere Defizite zu, die zu einer Erhöhung des Beitragssatzes führen könnten. Ohne neue Finanzhilfen aus dem Bundeshaushalt müsse der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung ab 2011 um mindestens zwei Prozentpunkte steigen, berichtete das "Handelsblatt" unter Berufung auf die jüngsten Finanzprojektionen von Bundesregierung und BA.

Laut den vom "Handelsblatt" zitierten Finanzprojektionen wird die BA wegen der Kosten für die Kurzarbeit und der steigenden Arbeitslosigkeit im kommenden Jahr ein Defizit von mehr als 20 Milliarden Euro machen. 2011 würden es 14 Milliarden Euro sein, 2012 immer noch elf Milliarden Euro - falls der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung nicht steigt. Diese Summen müsste die Regierung als Darlehen vorstrecken.

Bis Ende 2010 Beitrag festgeschrieben

Ein Prozentpunkt Beitragserhöhung bringt dem Bericht zufolge rund 7,5 Milliarden Euro pro Jahr in die Kasse der BA. Die Regierung hat aber gesetzlich festgeschrieben, dass der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung bis Jahresende 2010 bei 2,8 Prozent bleibt.

BA-Vorstandsmitglied Raimund Becker hatte bereits Anfang Juni gesagt, auf Dauer sei dieser Beitrag zu niedrig. Noch im Jahr 2006 lag der Beitrag bei 6,5 Prozent. Durch die Beitragssenkungen werden Arbeitgeber und Arbeitnehmer demnach um jährlich 30 Milliarden Euro entlastet. Diese Einnahmen fehlten der BA, sagte Becker.