Politik

Keine Halle frei NPD sagt Bundesparteitag ab

Nach mehreren juristischen Niederlagen hat die NPD ihren geplanten Bundesparteitag im niedersächsischen Oldenburg am kommenden Wochenende abgesagt. Dies teilte die rechtsextreme Partei am Donnerstag in Berlin mit. Vorausgegangen war eine Entscheidung des Landgerichts Oldenburg, das eine einstweilige Verfügung der NPD als unbegründet zurückgewiesen hatte. Auf diese Weise hatte die Partei durchsetzen wollen, dass ihr in Oldenburg die Weser-Ems-Halle zur Verfügung gestellt werden muss.

Zuvor war die NPD bereits vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg und dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg gescheitert. Ein NPD-Sprecher kündigte an, dass der Parteitag verschoben worden sei. Das Treffen werde aber "in nicht allzu ferner Zukunft" stattfinden.

Quelle: ntv.de

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