Politik

Gegen leere Reihen im Bundestag Nahles kontrolliert Anwesenheit von SPDlern

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Oft bleiben viele Reihen im Bundestag leer - was allerdings nicht heißt, dass die Abgeordneten in der Zeit nichts tun.

(Foto: picture alliance / Wolfgang Kumm)

Bei Debatten im Bundestag gähnen die Redner oft leere Reihen an. SPD-Chefin Nahles will nun dagegen vorgehen. Ihre Idee: Die Abgeordneten ihrer Partei sollen im Schichtdienst an den Sitzungen teilnehmen.

Die SPD möchte die Anwesenheit ihrer Abgeordneten im Bundestag stärker kontrollieren. Um den Eindruck leerer Ränge zu vermeiden, soll künftig ein Teil der Fraktion immer präsent sein, wie der "Spiegel" unter Berufung auf einen Vorstandsbeschluss der Partei berichtet. Die 153 Parlamentarier sollen in drei etwa gleich große Gruppen aufgeteilt werden. Eine verrichte "Dienst im Plenum", die zweite müsse sich bereit halten und den Sitzungssaal innerhalb von 15 Minuten erreichen können, die dritte dürfe sich anderen Aufgaben widmen.

Wer nicht kommen könne, müsse sich abmelden und selbst für Ersatz sorgen. Die Ausnahmen ähneln denen normaler Arbeitnehmer: bei Krankheit, Mutterschaft, Elternzeit, Pflege von Angehörigen oder erkrankter Kinder ist man entschuldigt.

Die Anwesenheit solle wöchentlich kontrolliert werden, bei Missachtung drohten "weitergehende Maßnahmen zur Sicherung einer angemesseneren Präsenz".  Damit wolle Parteichefin Andrea Nahles verhindern, dass die AfD den Anblick leerer Sitzreihen für sich ausschlachte. Auch in der Union gebe es ähnliche Überlegungen.

Viele Abgeordnete sind oft nicht bei den Sitzungen anwesend, weil der Bundestag ein Arbeitsparlament ist. Die Debatten werden in Ausschüssen, Arbeitskreisen und Fraktionssitzungen vorbereitet, die Abgeordneten bereiten die Sitzungen oft tagelang vor und kennen die Argumente der politischen Gegner bereits. Auch ihre eigenen Reden müssen sie irgendwann schreiben. Die richten sich dann weniger an die anderen Parlamentarier, sondern vor allem ans Volk.

Quelle: n-tv.de, vpe