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Selbstgestecktes Ziel verfehlt Nato-Staaten fallen beim Militäretat ab

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Gemeinsam sind wir stark: Nato-Truppen der USA sollen Litauen vor russischer Aggression schützen.

(Foto: dpa)

In den Augen von US-Präsident Trump tragen die europäischen Nato-Staaten zu wenig zum gemeinsamen Verteidigungsbündnis bei. Trotz mehrfacher Lippenbekenntnisse belegt ein renommierter Rüstungsreport: Der Rückstand ist größer geworden.

China rüstet weiter zu einer militärischen Supermacht auf. Die Verteidigungsausgaben der Nato nehmen hingegen ab. Das geht aus dem Jahresbericht über das weltweite militärische Kräfteverhältnis hervor, den das Internationale Institut für Strategische Studien (IISS) in London vorgestellt hat.

Fast alle Nato-Staaten haben demnach ihr selbstgestecktes Ziel verfehlt, zwei Prozent ihres Bruttoinlandprodukts (BIP) für die Verteidigung auszugeben. Das gelang dem Bericht zufolge 2016 neben den USA nur Estland und Griechenland. 2015 seien es noch vier europäische Länder gewesen, sagte IISS-Generaldirektor John Chipman. Polen und Großbritannien seien jetzt unter die Zwei-Prozent-Marke gerutscht.

Die Forscher des Instituts wiesen darauf hin, dass man zu anderen Ergebnissen kommen könne, je nachdem, was zu den Verteidigungsausgaben gezählt werde. So rechne die Nato zum Beispiel humanitäre Einsätze in die Ausgaben ein.

Großbritannien empört sich

Die Nato-Staaten hatten sich 2014 das Ziel gesetzt, ihre Verteidigungsausgaben innerhalb eines Jahrzehnts auf mindestens zwei Prozent des BIP zu steigern. Eine Verpflichtung gibt es aber trotz großen Drucks aus den USA nicht. Beim Nato-Gipfel 2014 blieb es lediglich bei einer Absichtserklärung.

Auch Großbritannien hatte andere Nato-Länder in der Vergangenheit aufgefordert, das Zwei-Prozent-Ziel einzuhalten. Im neuen Report gibt das Land aber nur noch 1,98 Prozent seines BIP für Verteidigung aus."Diese Zahlen sind falsch", widersprach umgehend das britische Verteidigungsministerium. "Die Zahlen der Nato zeigen, dass Großbritannien das Zwei-Prozent-Ziel einhalte.

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Die 15 Staaten mit den höchsten Ausgaben für Verteidigung.

(Foto: IISS, The Military Balance)

Deutschland hat letztes Jahr 34,3 Milliarden Euro für Verteidigung  ausgegeben. Das waren 1,2 Prozent des BIP. Dieses Jahr sollen die Ausgaben auf 37 Milliarden Euro steigen. Um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, müsste Deutschland mehr als 60 Milliarden Euro für das Militär ausgeben. Im vergangenen Juni hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel angekündigt, die Vorgabe erfüllen zu wollen.

Nato: Europa legt zu

Im Gegensatz zu den Ergebnissen der Studie behauptet die Nato-Führung, die europäischen Partner hätten ihre Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr deutlich gesteigert - und zwar stärker als bislang angenommen. Demnach lagen die Ausgaben 3,8 Prozent höher als im Jahr 2015. Dies entspreche Mehrausgaben in Höhe von rund zehn Milliarden US-Dollar, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg. Ursprünglich war lediglich mit einem Anstieg um 3,0 Prozent beziehungsweise rund acht Milliarden Dollar gerechnet worden.

Höhere Verteidigungsausgaben der 27 Nato-Partner sind eine der zentralen Forderungen des neuen US-Präsidenten Donald Trump. Die USA investierten in diesem Bereich 2015 nach vergleichbaren Zahlen rund 594 Milliarden Dollar, während die europäischen Alliierten und Kanada insgesamt lediglich auf etwa 273 Milliarden Dollar kamen.

China rüstet auf

Während die Aufrüstung in Europa nur langsam von statten geht, rüsten mehrere asiatische Länder dem Report zufolge kräftig auf. Vor allem China pumpe wie in den vergangenen Jahren viel Geld in den Militärbereich. Der Militäretat der Volksrepublik wuchs auf 145 Milliarden Euro. China entwickle zunehmend eigene militärische Systeme wie die PL-10-Rakete, stellt der IISS-Bericht fest. Hightech-Waffen aus chinesischer Produktion seien unter anderem in Nigeria und Saudi-Arabien aufgetaucht, berichtete IISS-Direktor Chipman. In den vergangenen Jahren hatte China seinen Verteidigungshaushalt jährlich um bis zu zehn Prozent erhöht.

Die mehrere hundert Seiten dicke Studie analysiert die militärische Stärke und Rüstungsindustrie von 171 Ländern. Die vielbeachteten Berichte werden jedes Jahr seit 1959 veröffentlicht.

Quelle: n-tv.de, chr/dpa

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