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Signal an Russland Nato baut weitere Hauptquartiere im Osten

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Auch deutsche Soldaten beteiligten sich im Juni an der ersten Übung zur Verlegung der Nato-Speerspitze, hier in Polen.

(Foto: picture alliance / dpa)

Das Verhältnis zu Russland ist ohnehin angespannt – jetzt rüstet die Nato in Südosteuropa weiter auf und plant neue Hauptquartiere. Für Moskau eine Provokation. Dazu kommt, dass der Nato-Generalsekretär in die Ukraine reist.

Die Nato will weitere regionale Hauptquartiere in den östlichen Bündnisstaaten Ungarn und Slowakei aufbauen. Die Pläne sollen am 8. Oktober bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel beschlossen werden, wie ein Sprecher des Militärbündnisses bestätigte. Angesichts des angespannten Verhältnisses zu Russland rüstet die Nato seit Monaten stark auf.

Bereits Anfang des Jahres wurde die Einrichtung von sechs Hauptquartieren in Estland, Lettland, Litauen sowie Polen, Bulgarien und Rumänien beschlossen. Sie sollen bis Juli 2016 voll einsatzfähig sein. Auch Deutschland stellt Soldaten.

Die neuen Hauptquartiere sollen unter anderem als Planungs- und Koordinierungszentren für Übungseinsätze der neuen schnellen Eingreiftruppe dienen. Zudem sind sie als klares Signal an Russlands Präsidenten Wladimir Putin gedacht. Ihm wirft die Nato die völkerrechtswidrige Annexion der Schwarzmeerhalbinsel Krim sowie die Unterstützung pro-russischer Separatisten in der Ostukraine vor. Vor allem östliche Nato-Staaten wie Litauen fürchten, dass Putin versuchen könnte, den Einfluss des Kremls auch in ihre Richtung auszubauen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird die Ukraine in der kommenden Woche zum ersten Mal besuchen. Stoltenberg werde am Montag und Dienstag unter anderem mit Präsident Petro Poroschenko sprechen, hieß es von der Nato.

Die pro-westliche Führung in Kiew strebt einen Beitritt zum Bündnis an. Angesichts der schwierigen politischen Situation und mangelnder Reformfortschritte gilt eine Aufnahme der Ukraine derzeit allerdings als ausgeschlossen. Russland protestiert gegen einen möglichen Nato-Beitritt der Ukraine, weil es darin eine Bedrohung seiner Sicherheit sieht.

Quelle: n-tv.de, hul/dpa/AFP

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