Politik

NPD lehnte ihn ab Nazi dient in Afghanistan

Neonazis dürfen in der Bundeswehr keinen Dienst tun.

Neonazis dürfen in der Bundeswehr keinen Dienst tun.

(Foto: dpa)

In der Bundeswehr darf nur aktiv sein, wer für die "freiheitlich demokratische Grundordnung" eintritt. Bei einem Soldaten, der sich derzeit in Afghanistan befindet, dürfte das nicht der Fall sein: Er gilt als Neonazi und ist in Gruppen aktiv, die vom Verfassungsschutz beobachtet werden.

In Afghanistan ist ein als rechtsextrem eingestufter Reservist für die Bundeswehr im Einsatz. Das berichtet das Magazin "Stern". Demnach ist inzwischen auch der Militärische Abschirmdienst (MAD) in dem Fall des Hauptmanns aus Nordhessen aktiv geworden.

Das Soldatengesetz sieht vor, dass niemand für die Bundeswehr arbeiten darf, der nicht "jederzeit für die freiheitliche demokratische Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes eintritt". Für die Einhaltung dieses Grundsatzes und die Überprüfung der Soldaten ist der MAD zuständig. Bei Reservisten kann der MAD allerdings erst mit Beginn ihres Bundeswehr-Einsatzes aktiv werden und nicht im Vorfeld.

Das Bundesverteidigungsministerium wollte sich nicht zu dem konkreten Fall äußern. Ein Sprecher begründete dies mit dem Datenschutz. Er betonte aber, dass jeder derartige Fall in der Bundeswehr ernst genommen und jedem Verdacht nachgegangen werde. Grundsätzlich sei das Eintreten für die freiheitlich demokratische Grundordnung unabdingbare Voraussetzung für den Dienst in der Bundeswehr. Dies gelte auch für Reservisten. Sollten sich bei einer Überprüfung Zweifel daran bestätigen, folge zwangsläufig die Entlassung aus dem aktiven Dienst.

Nach dem Bericht stellte der Reservist der Bundeswehr 2008 einen Antrag auf Mitgliedschaft in der rechtsextremen NPD. Das Magazin berief sich dabei auf das ihr vorliegende Ablehnungsschreiben der Partei. Außerdem nahm der Mann nach Informationen des "Stern" an Treffen des "Freien Widerstands Kassel" teil, einer Neonazi-Kameradschaft, die der hessische Verfassungsschutz seit Jahren beobachtet.

Quelle: ntv.de, AFP/dpa

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