Entwicklungsminister Dirk Niebel bewertet die Erfolgsaussichten der FDP für die restlichen drei Landtagswahlen in diesem Jahr skeptisch. "Es wird in allen drei Ländern sportlich, den Einzug ins Parlament zu schaffen", sagte der FDP-Politiker dem "Hamburger Abendblatt". "In den Stadtstaaten haben wir traditionell einen schweren Stand", fügte er hinzu.

Am 22. Mai wird in Bremen eine neue Bürgerschaft gewählt. Am 4. September folgt die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. Das Wahljahr 2011 endet dann mit der Abgeordnetenhauswahl in Berlin am 18. September.

Die FDP liegt derzeit in vielen Umfragen bei unter 5 Prozent. Im Superwahljahr 2011 war sie bislang nur in Hamburg erfolgreich, wo ihr mit 6,6 Prozent die Rückkehr ins Landesparlament nach sieben Jahren gelang. In Baden-Württemberg schafften das die Liberalen mit 5,3 Prozent nur knapp. In Sachsen-Anhalt (3,8 Prozent) und Rheinland-Pfalz (4,2 Prozent) scheiterte die FDP bei den Landtagswahlen hingegen an der Fünf-Prozent-Hürde.

Interesse an Kandidatur

Niebel kritisierte den Umgang der Liberalen mit ihrem scheidenden Vorsitzenden Guido Westerwelle scharf. "Guido Westerwelle ist waidwund geschossen worden. Mit diesem Stil hat sich die FDP keine Freunde gemacht", sagte Niebel. "Die Achtung vor anderen ist eine bürgerliche Tugend. Es wird uns gut tun, wenn wir diese Kompetenz zurückgewinnen."

Westerwelle sei der erfolgreichste FDP-Chef aller Zeiten gewesen, so Niebel weiter. Sein designierter Nachfolger Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler sei in der jetzigen Situation "am ehesten in Frage" gekommen, neuer Parteichef zu werden, sagte Niebel. Rösler solle nun auch Spitzenkandidat der FDP bei der nächsten Bundestagswahl werden. "Wenn er gute Arbeit macht, wird er auch gute Wahlergebnisse erzielen."

Niebel zeigte Interesse, stellvertretender Parteivorsitzender zu werden. Seine Kandidatur hänge allerdings auch davon ab, ob Brüderle noch einmal antrete. "Eine Kampfkandidatur gegen ein anderes Kabinettsmitglied schließe ich aus", sagte er. Mit den Bewerbungen von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Gesundheitsstaatssekretär Daniel Bahr rechne er fest. Die Liberalen haben drei Vize-Parteichefs. Die FDP müsse sich "inhaltlich und personell neu aufstellen", forderte Niebel.

Zugleich nahm Niebel die FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin in der Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit in Schutz. "Ich halte es für vernünftig, dass Silvana Koch-Mehrin schweigt", sagte er. "Die Vorwürfe kommen anonym aus dem Internet, und es fällt schwer, ihre Stichhaltigkeit zu beurteilen. Daher sollten wir abwarten, zu welchem Ergebnis die Universität Heidelberg bei ihrer Prüfung gelangt."