Guantanamo Bay Nimmt Deutschland Insassen auf?
27.03.2010, 15:41 UhrDie Tage des US-Gefangenenlagers scheinen gezählt. Aber wohin mit den Guantanamo-Häftlingen? Offenbar hat die Bundesregierung ihre Zurückhaltung diesbezüglich aufgegeben. Einem Medienbericht zufolge gab es bereits geheime Gespräche mit einer Handvoll Gefangener.

(Foto: REUTERS)
Die Bundesregierung will nun womöglich doch Häftlinge aus dem umstrittenen US-Gefangenenlager Guantanamo aufnehmen, die vor der Freilassung stehen. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte, dass es darüber erneut Gespräche mit den USA gebe. "Dabei geht es um einzelfallbezogene Prüfungen", sagte der Sprecher.
Das Magazin "Der Spiegel" berichtete, eine deutsche Delegation habe vergangene Woche in dem US-Militärgefängnis auf Kuba Gespräche mit Insassen geführt, die für eine Aufnahme infrage kämen. Es gehe um eine Handvoll Gefangener, darunter ein Palästinenser, ein Jordanier und ein Syrer.
Entscheidung liegt beim Innenminister
Die Bundesregierung bleibe bei ihrer Haltung, die USA bei ihren Bemühungen zur Auflösung des Gefangenenlagers zu unterstützen, sagte der Ministeriumssprecher. Für die Entscheidung über eine Aufnahme sei das Innenministerium zuständig. Die Aufnahme der Gespräche mit den USA sei mit Kanzleramt und Auswärtigem Amt abgestimmt.
Im vorigen Jahr hatte die Bundesregierung die Aufnahme von Uiguren aus dem Gefangenenlager abgelehnt. Darüber war es zum Streit in der damaligen großen Koalition gekommen. Während seinerzeit Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) mit einer Aufnahme den Kurs von US-Präsident Barack Obama zur Schließung des Lagers unterstützen wollte, lehnte der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) dies ab.
Der "Spiegel" berichtete, Vertreter des Innenministeriums und des Bundeskriminalamtes hätten sich in Guantanamo ein Bild von den Häftlingen machen wollen. Auf dieser Grundlage werde Innenminister Thomas de Maiziere (CDU) eine Entscheidung fällen.
Quelle: ntv.de, rts