Die Türkei will die fast zehnjährige Isolationshaft des kurdischen Rebellenchefs Abdullah Öcalan beenden. Auf der Gefängnisinsel Imrali bei Istanbul sollten in Zukunft neben Öcalan noch fünf bis sechs weitere Häftlinge untergebracht werden, kündigte Justizminister Mehmet Ali Sahin nach Angaben der Zeitung "Hürriyet" an. Öcalan, der Gründer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), sitzt seit seiner Festnahme vor fast zehn Jahren als einziger Häftling in Imrali ein. Vertreter der türkischen Kurden verlangen seit langem eine Verbesserung seiner Haftbedingungen. Eine Öcalan-Anwältin reagierte jedoch skeptisch auf die Ankündigung.

Sahin sagte vor Journalisten, auf Imrali werde derzeit ein neues Gebäude für das Wachpersonal errichtet. Zugleich werde dort eine neue Vollzugsanstalt geplant, die fünf oder sechs Häftlingen Platz bieten könne. Anschließend werde die Regierung endgültig entscheiden. Die englischsprachige Zeitung "Hürriyet Daily News" hatte gemeldet, Anlass für die Pläne seien Warnungen von Experten des Europarats gewesen, dass Öcalan unter den Folgen seiner fast zehnjährigen Einzelhaft auf Imrali leide.

Anwältin noch skeptisch

Hatice Korkut, eine Anwältin Öcalans, sagte in Istanbul, sie finde Sahins Äußerungen "nicht überzeugend". Die Regierung hätte schon längst Maßnahmen ergreifen können, um die Bedingungen der Isolationshaft abzumildern. Wenn sich Ankara allerdings durchringen könnte, die Einzelhaft Öcalans zu beenden, wäre das gut und würde auch beruhigend auf die Kurden in der Türkei wirken.

Sorge um Kurden-Aufstand

Öcalan war im Februar 1999 in Kenia von türkischen Geheimagenten gefasst und nach Imrali gebracht worden, wo er wenig später zu lebenslanger Haft verurteilt wurde. Der Gründer und Chef der in der Türkei und großen Teilen der internationalen Gemeinschaft als Terrororganisation eingestuften Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) genießt immer noch großes Ansehen in der kurdischen Bevölkerung der Türkei. Berichte, nach denen der prominenteste Häftling der Türkei von seinen Wärtern misshandelt worden sei, hatten erst kürzlich gewalttätige Demonstrationen in der Kurdenregion ausgelöst.

In seiner Einzelhaft auf der stark gesicherten Insel darf Öcalan von seinen Anwälten und von Familienangehörigen besucht werden. Experten des Anti-Folter-Komitees des Europarats haben den PKK-Chef ebenfalls bereits mehrmals besucht. Die Fachleute zeigten sich besorgt über die psychische Verfassung des Häftlings. Eine Verlegung Öcalans in eine normale türkische Haftanstalt lehnt Ankara ab, weil die PKK in diesem Fall versuchen könnte, Öcalan zu befreien.