Politik

"Bewegung für direkte Demokratie" Oertel gründet Pegida-Konkurrenz

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Offensichtlich ist Kathrin Oertel die Ausrichtung von Pegida zu radikal.

(Foto: imago/Future Image)

Das islamfeindliche Bündnis Pegida steht vor der Spaltung. Ex-Pressesprecherin Oertel soll an einer neuen "Bewegung für direkte Demokratie in Europa" beteiligt sein, die parallel zu Pegida in Dresden demonstrieren will.

Die ehemalige Pegida-Fraktion um Ex-Pressesprecherin Kathrin Oertel will einen neuen Verein gründen. Das bestätigte einer der Vertreter, René Jahn, der "Bild"-Zeitung. Laut "Sächsischer Zeitung" soll das Bündnis "Bewegung für direkte Demokratie in Europa" heißen und andere Forderungen aufstellen als Pegida. So solle das Thema Asylpolitik nicht mehr im Zentrum stehen. Es sei eine Orientierung an den Inhalten der Union vorgesehen, hieß es. Namensgebung und Positionierung kommentierte Jahn zunächst nicht.

Nach dem Aus von Oertel und weiteren Mitgliedern des Organisationsteams an der Spitze steht Pegida vor einer Neuorientierung. Der Verein sucht eine neue Spitze und hat die Demonstration am kommenden Montag in Dresden abgesagt. Am 9. Februar soll die wöchentliche Kundgebung aber wieder stattfinden. An diesem Tag ist laut Jahn auch die erste Demonstration des Pegida-Ablegers geplant.

Über die Hintergründe des Rücktritts von Oertel gibt es unterschiedliche Informationen. Auf der Website von Pegida hieß es, Oertel habe sich Anfeindungen und beruflichen Nachteilen ausgesetzt gesehen. Inoffiziell hieß es dagegen, es habe Streit über die künftige Ausrichtung von Pegida, das Verhältnis zum Leipziger Ableger Legida und die Rolle des eigentlich bereits zurückgetretenen Lutz Bachmann gegeben. Laut Pegida wird in den kommenden Tagen ein neuer Vorstand gewählt.

"Anfang von Ende"

Bachmann sagte der "Süddeutschen Zeitung", Oertel sei zurückgetreten, weil sie aus Antifa-Kreisen massiv bedroht worden sei. Weder Oertel noch er stünden künftig für Vorstandsposten zur Verfügung. Neben dem 42-Jährigen war bisher nur Oertel öffentlich in Erscheinung getreten. Seit Oktober 2014 gehen die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" (Pegida) meist montags in Dresden auf die Straße. Zuletzt nahmen nach Polizeiangaben am vergangenen Sonntag mehr als 17.000 Menschen an der Kundgebung vor der Semperoper teil - und damit weniger als noch in den Wochen zuvor.

Der Extremismus-Experte Timo Reinfrank, Koordinator der Amadeu-Antonio-Stiftung, sagte, entscheidend sei nun, ob es dem Bündnis gelinge, sich neu aufzustellen. Auch der Dresdner Politikwissenschaftlers Werner J. Patzelt sagte, die Führungskrise müsse nicht das Ende von Pegida bedeuten. Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke meint dagegen: "Das ist der Anfang vom Ende der Pegida-Bewegung." Derart viel Chaos könne das Bündnis nicht ertragen.

Quelle: n-tv.de, jog/dpa

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