Wahlen im Irak erst später Offenbar technische Gründe
21.02.2004, 09:05 UhrDer US-Zivilverwalter für den Irak, Paul Bremer, hält Wahlen im Irak in den nächsten zwölf bis 15 Monaten aus technischen Gründen für nicht möglich. "Es gibt wichtige technische Probleme, weswegen eine Wahl derzeit nicht möglich ist", sagte Bremer in einem Interview mit dem arabischen TV-Sender El Arabija, das am Montag ausgestrahlt werden soll.
Bremer wies dem Sender zufolge darauf hin, dass es im Irak noch kein Wahlgesetz und keine Wählerliste gebe. Es sei nicht einmal die Zulässigkeit der Parteien gesetzlich geregelt.
UN-Generalsekretär Kofi Annan hatte am Donnerstag Wahlen im Irak vor der geplanten Machtübergabe am 30. Juni als nicht machbar bezeichnet. Annan hatte jedoch weiter offen gelassen, wie eine Übergangsregierung in der Zeit zwischen der Abgabe der Macht durch die US-geführten Verwaltung und den Wahlen aussehen könnte.
Die schiitische Bevölkerungsmehrheit fordert Wahlen vor dem 1. Oktober, hat sich jedoch entgegen ersten Forderungen mit der Einrichtung einer Übergangsregierung einverstanden erklärt.
Quelle: ntv.de