Politik
Mittwoch, 18. August 2010

Wahl in Birma: Opposition stellt 100 Kandidaten

Die Militärjunta von Birma lässt am 7. November erstmals seit 1990 beschränkte Wahlen zu. Die Opposition will in jedem 3. Wahlkreis einen Kandidaten aufstellen. Demokratie-Ikone Suu Kyi hat allerdings zum Wahlboykott aufgerufen.

Das neu gebaute Regierungsgebäude in Naypyitaw.
Das neu gebaute Regierungsgebäude in Naypyitaw.(Foto: dpa)

Eine neue Oppositionsgruppe in Birma will bei den den ersten Wahlen seit 20 Jahren in diesem November mit mindestens 100 Kandidaten antreten. Das sagte der Vorsitzende der neuen Partei "Nationale Demokratische Front" (NDF), Khin Maung Swe in Rangun. "Wir rechnen mit den besten Ergebnissen in Rangun und Mandalay", sagte er. Insgesamt gibt es 330 Wahlkreise.

Die Partei wurde von früheren Weggefährten der Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi gegründet. Die Oppositionsführerin selbst kritisierte die Parteigründung und hat zum Boykott der Wahlen aufgerufen. Suu Kyi steht seit Jahren unter Hausarrest und wird frühestens nach den Wahlen freigelassen.

390 Euro für eine Kandidatur

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Die Militärjunta will am 7. November ein Parlament wählen lassen. Allerdings behält sie sich ein Viertel aller Sitze und die wichtigsten Positionen in der Regierung vor. Die letzten Wahlen 1990 gewann Suu Kyis "Nationalliga für Demokratie" (NLD). Die Junta erkannte das Ergebnis aber nie an. Mit ihrem diesjährigen Wahlgesetz erzwang sie die Auflösung der Partei. Dem hätte die NLD nur entgehen können, wenn sie Suu Kyi ausgeschlossen hätte. Das verweigerte sie.

Der NDF-Chef beklagte sich über die hohen Kosten für die Wahlbeteiligung. Jeder Kandidat muss 500.000 Kyat bezahlen (rund 390 Euro) - eine enorme Summe in einem Land in dem der Mindestlohn bei weniger als 25 Euro im Monat liegt. Die Junta hat bislang rund 40 Parteien zugelassen, viele davon vom Militär selbst gegründet.

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Quelle: n-tv.de