Politik

Aufgeschoben, nicht aufgehoben Orban verzichtet auf Internetsteuer

3lq90225.jpg4569530814714750762.jpg

Die rechts-konservative Regierung unter Viktor Orban will es im nächsten Jahr nochmal versuchen.

dpa

Der wachsende Protest gegen die geplante Internetsteuer bringt Ungarns Ministerpräsident Orban zum Einlenken. Die Abgabe wird auf Eis gelegt - zumindest vorerst.

Nach massiven öffentlichen Protesten legt Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban die geplante Internetsteuer vorerst auf Eis. "Wenn das Volk etwas nicht nur nicht mag, sondern es auch für unvernünftig hält, sollte es nicht gemacht werden", begründete der Regierungschef seinen Schritt in einem Hörfunkinterview.

Für das kommende Jahr kündigte Orban einen neuen Anlauf an, online generierte Umsätze zu besteuern. Am Sonntag hatten Tausende Menschen in Budapest gegen das Vorhaben der Regierung protestiert. Ihrer Ansicht nach beschränkt die Besteuerung des Datenverkehrs im Internet demokratische Rechte und Freiheiten.

Die in Europa einzigartige Abgabe sollte umgerechnet 49 Euro-Cent pro Gigabyte betragen. Für Privatpersonen sollte die Abgabe laut dem Entwurf auf maximal 2,30 Euro im Monat gedeckelt werden. Oran plante, die Vorlage am 17. November im Parlament von der Regierungsmehrheit beschließen zu lassen. Ein Sprecher der EU-Kommissarin für Digitalisierung, Neelie Kroes, hatte die Internet-Steuer als "nicht hinnehmbar" bezeichnet.

Quelle: n-tv.de, sba/rts

Mehr zum Thema