Politik

Fallstricke der Grünen Özdemir gestolpert

Der designierte Grünen-Bundesvorsitzende Cem Özdemir hat einen Monat vor seiner geplanten Wahl eine schwere innerparteiliche Niederlage einstecken müssen. Der Europaabgeordnete scheiterte völlig unerwartet bei der Aufstellung der baden-württembergischen Landesliste der Grünen. Zweimal unterlag er bei der Kandidatur für einen aussichtsreichen Listenplatz einem Mitbewerber. Damit wird er im kommenden Jahr nicht in den Bundestag einziehen.

Führende Grünen-Politiker ermutigten Özdemir, gleichwohl beim Bundesparteitag Mitte November in Erfurt als Nachfolger für den Bundesvorsitzenden Reinhard Bütikofer zu kandidieren. Auch der baden-württembergische Landesvorstand stellte sich hinter den 42-Jährigen und bat ihn, an seiner Kandidatur festzuhalten.

Für Trennung von Amt und Mandat

"Er ist der richtige Kandidat zur richtigen Zeit. Er hat unsere volle Unterstützung", heißt es in einem entsprechenden Beschluss. "Ich hoffe, dass er antreten wird", sagte der Fraktionschef der Grünen im Bundestag, Fritz Kuhn. "Wenn man mit den Leuten redet, dann ist die Botschaft: Die Leute wollen Cem als Bundesvorsitzenden." Die Delegierten hätten sich allerdings für eine Trennung von Amt und Mandat entschieden, auch wegen der wenigen erfolgversprechenden Listenplätze. Özdemir selbst äußerte sich nicht.

Der 42-Jährige war zunächst gegen den Parteilinken Winfried Hermann um Platz 6 auf der Landesliste angetreten, bekam aber nur 46 Prozent der Delegiertenstimmen. Die Parteitagsregie hatte eigentlich vorgesehen, dass sich Özdemir ohne Gegenkandidaten für diesen Platz bewirbt. Im Rennen um Listenplatz 8 gegen den Bundestagsabgeordneten Alexander Bonde kam Özdemir dann sogar nur auf 41,3 Prozent der Stimmen. Angeführt wird die Landesliste von der Bundestagsabgeordneten Kerstin Andreae. Fritz Kuhn wurde auf Platz 2 gewählt.

Eigene Fallstricke der Grünen

Die Trennung von Amt und Mandat ist bei den Grünen ein umstrittenes Thema. Nach einer bundesweiten Urabstimmung 2003 wurde der Grundsatz zwar gelockert, im Südwesten wird er aber immer noch vergleichsweise streng gehandhabt. Für die engere Parteiführung, die zwei Vorsitzenden und den Schatzmeister, gilt die strikte Trennung.

Özdemir hatte nach seiner ersten Schlappe die Vorteile einer Doppelfunktion hervorgehoben. "Ich glaube nach wie vor, dass es wichtig ist, dass die Partei in der Fraktion gestärkt wird und Gehör findet." Er sagte weiter: "Ich habe verstanden, dass es kein Votum gegen mich war. Viele haben das Gefühl, dass Bundesvorsitz und Mandat nicht zusammengehen." Nach der zweiten Niederlage ging er wortlos und kam auch am Sonntag nicht mehr zum Parteitag.

Quelle: ntv.de

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