Politik

Sarkozy baut um Regierung Fillon tritt zurück

Fillon (r.) geht wohl nur kurz, Sarkozy will auch länger bleiben.

Fillon (r.) geht wohl nur kurz, Sarkozy will auch länger bleiben.

(Foto: REUTERS)

Frankreichs Regierung ist im Vorfeld einer erwarteten Neubildung zurückgetreten. Präsident Nicolas Sarkozy habe den Rücktritt angenommen und damit die Amtszeit von Ministerpräsident François Fillon beendet, hieß es in einer Erklärung. Bereits seit Monaten wird über die bevorstehende vierte Regierungsumbildung von Sarkozys Amtszeit spekuliert. Sie war im Frühjahr nach der Schlappe des Regierungsbündnisses bei den Regionalwahlen angekündigt worden.

Vor dem Hintergrund seiner stark gesunkenen Popularität nach der umstrittenen Rentenreform wird die Umbesetzung auch als Weichenstellung für die Präsidentenwahl 2012 gesehen. Es wird erwartet, dass Sarkozy dabei erneut antritt. Der frühere Ministerpräsident, Außenminister und heutige Bürgermeister von Bordeaux, Alain Juppé, hatte bereits zu verstehen gegeben, dass er der neuen Regierung angehören werde - wahrscheinlich als Verteidigungsminister. Es wird nun erwartet, dass die neue Regierung am Montag bekanntgegeben wird.

Nach wochenlangen Spekulationen, Sarkozy werde Fillon durch Umweltminister Jean-Louis Borloo ersetzen, gilt inzwischen eine erneute Ernennung Fillons als wahrscheinlich. Der als besonnen geltende Fillon war seit Beginn der Amtszeit  Sarkozys 2007 Regierungschef. Während die Umfragewerte für den  Präsidenten in den vergangenen Wochen immer weiter sanken, kam  Fillon zuletzt auf eine Zustimmung von 55 Prozent.

Als sicher gilt, dass Außenminister Bernard Kouchner, der wohl amtsmüde ist, und Michèle Alliot-Marie das Kabinett verlassen. Als  Kouchners Nachfolgerin wird Wirtschaftsministerin Christine Lagarde  gehandelt.

Quelle: ntv.de, dpa/AFP

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