Politik

Obama in Berlin Regierung will Wogen glätten

Die Bundesregierung will den Streit über eine mögliche Rede von US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama vor dem Brandenburger Tor in Berlin rasch beenden. Der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg zeigte sich überzeugt, dass eine einvernehmliche Lösung mit Obamas Wahlkampfteam und dem Berliner Senat gelinge. Möglicherweise gebe es bis Mittwoch eine Entscheidung. Obama, der am 24. Juli in Berlin erwartet wird, sagte, ihm sei der Inhalt seiner Rede wichtiger als der Ort.

Überlegungen für eine medienwirksame Rede Obamas vor dem Brandenburger Tor hatten in der Koalition zu Spannungen geführt. Während Kanzlerin Angela Merkel diese Kulisse mitten im US-Wahlkampf für unangebracht hält, begrüßte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den Plan. Steg ließ erkennen, dass ein Auftritt vor dem Brandenburger Tor wohl unwahrscheinlich ist. "Theoretisch gibt es die Möglichkeit schon", sagte Steg vor Journalisten. "Nach allem, was aber zu vernehmen ist, hat möglicherweise dieser Ort nicht mehr die allerhöchste Präferenz."

Obama hatte sich in den Vorwahlen in den USA als Bewerber der Demokraten für die im November anstehende Präsidentenwahl durchgesetzt. Sein Team habe für seine Rede in Berlin keinen bestimmten Ort im Sinn, sagte Obama am Sonntag auf einem Flug nach San Diego. "Ich möchte lediglich darlegen, wie ich über die Rolle der kommenden US-Regierung beim Wiederaufbau der transatlantischen Allianz denke." Der Ort der Rede solle davon nicht ablenken. Keinesfalls wolle er eine Kontroverse auslösen.

Termine für Nahost-Reise stehen

Bislang sind Treffen mit Merkel und Steinmeier geplant. Weitere mögliche Stationen sind US-Militäreinrichtungen in Deutschland. Während der Donnerstag kommender Woche als Termin für Obamas Berlin-Besuch aber immer noch nicht hundertprozentig bestätigt ist, stehen die Daten seiner Nahost-Reise indes fest.

Ein Mitglied der israelischen Regierung sagte, der Kandidat der US-Demokraten werde am 22. und 23. Juli nach Israel zu Gesprächen mit Ministerpräsident Ehud Olmert, Außenministerin Zipi Liwni, Verteidigungsminister Ehud Barak, Präsident Schimon Peres und Oppositionschef Benjamin Netanjahu kommen. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat ergänzte, Obama werde am Mittwoch kommender Woche Präsident Mahmud Abbas in Ramallah im Westjordanland treffen.

Mit seiner Auslandsreise in der kommenden Woche will Obama vor allem Kritikern entgegentreten, die ihm außenpolitische Erfahrung absprechen. Der Israel-Besuch zielt zudem auf jüdische Wähler in den USA, bei denen er teils nicht besonders hoch im Kurs steht. Viele amerikanische Juden stören sich unter anderem an Obamas Äußerungen, die auf eine Bereitschaft zu direkten Gesprächen mit der Führung des Iran schließen lassen.

Obama patzte zudem im vergangenen Monat bei einer Rede vor der amerikanischen Pro-Israel-Lobby, der AIPAC, als er Jerusalem als Hauptstadt Israels bezeichnete. International ist dies so nicht anerkannt, Palästinenser-Vertreter reagierten ungehalten. Am Sonntag entschuldigte der 46-Jährige seine Wortwahl als schwache Formulierung.

Ausrutscher wie diese dürften von Obamas Kontrahent, dem Republikaner John McCain, dankend aufgenommen werden. Laut einer am Sonntag veröffentlichten Erhebung des US-Nachrichtenmagazins "Newsweek" hat der 25 Jahre ältere Vietnam-Veteran in der Wählergunst kräftig aufgeholt. Demnach lag er nur noch drei Prozentpunkte hinter Obama. Statistisch gesehen ist dieser Vorsprung vernachlässigbar. Ende Juni hatte Obama noch 15 Prozentpunkte in Führung gelegen.

Quelle: ntv.de

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