Heißer Sonntag im Frühjahr 2016 Rheinland-Pfalz plant Superwahltag
01.05.2015, 02:52 Uhr
Sitzung im Mainzer Landtag: Der Termin für die kommende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz steht fest.
(Foto: picture alliance / dpa)
Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt - und Rheinland-Pfalz: In gleich drei Bundesländern können die Bürger am Sonntag, 13. März 2016 ihre ihre Stimme abgeben. Der Landtag in Mainz ändert dafür extra die Verfassung.
Rheinland-Pfalz hat den Weg für einen "Super-Wahlsonntag" gemeinsam mit Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt am 13. März 2016 geebnet. Der Landtag in Mainz beschloss eine Verfassungsänderung, mit der der Termin für die Landtagswahl vorgezogen werden kann.
Auf der Tagesordnung stand dazu ein eigens vorbereitetes "Landesgesetz zur Änderung der Verfassung für Rheinland-Pfalz" zur Verabschiedung an. Das Gesetz enhält Anpassungen der Artikel 82, 83 und 135.
Nach der bisherigen Regelung hätte das rheinland-pfälzische Parlament erst zwischen dem 18. März und dem 17. Mai 2016 gewählt werden müssen. Damit wäre der frühestmögliche Termin für die Wahl in die Osterferien gefallen.
Mehr Aufmerksamkeit, mehr Wähler
Aus Rücksicht auf die Urlaubsplanung der Wähler wird das Votum nun vorgezogen. Die Terminverlegung folgt allerdings ganz praktischen politischen Hintergedanken: SPD, Grüne und CDU hoffen auch auf eine höhere Wahlbeteiligung mit einer gleichzeitig abgehaltenen Wahl in drei Bundesländern.
Quelle: ntv.de, mmo/dpa