Düsseldorf oder doch Berlin? Röttgen weiß noch nicht
04.05.2012, 07:20 UhrAm übernächsten Sonntag wird in NRW ein neuer Landtag gewählt. Nach jüngsten Umfragen, kann CDU-Spitzenkandidat Röttgen das Rennen nicht gewinnen – es sei denn, er koaliert mit der FDP, falls diese über fünf Prozent kommt, mit Grünen, die das nicht wollen, oder mit den Piraten. Wenn das alles nicht klappt, muss er sich zwischen Düsseldorf und Berlin entscheiden.
Der CDU-Spitzenkandidat in Nordrhein-Westfalen, Bundesumweltminister Norbert Röttgen, weiß noch immer nicht, ob er bei einer Wahlniederlage am 13. Mai Oppositionsführer werden oder doch lieber Minister in Berlin bleiben soll. "Gerade in den letzten Tagen kommt es auf den Siegeswillen an. Deshalb bleibe ich dabei und sage das, was ich seit Wochen sage", sagte auf die Frage, ob er nicht angesichts des Rückstands in Umfragen jetzt Farbe bekennen müsse. "Ich trete an, um zu gewinnen und um Ministerpräsident zu werden." Alles Weitere sei am Tag nach dem Wahlabend zu besprechen. "Ich werde das gemeinsam mit meiner Partei entscheiden und bin mir dabei meiner Verantwortung für die CDU Nordrhein-Westfalens zu jedem Zeitpunkt des Wahlkampfes voll und ganz bewusst", betonte Röttgen.
Röttgen wird immer wieder vorgeworfen, sich nicht voll und ganz als Bürger seines Bundeslandes zu präsentieren und dies dann schwerlich auch als Ministerpräsident vertreten zu können. So sprach er beispielsweise im TV-Duell mit Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von "lieben Bürgern", während die SPD-Politikerin selbstverständlich von "lieben Mitbürgern" sprach.
Dass die Wahl in Nordrhein-Westfalen am übernächsten Sonntag doch noch einmal spannend werden könnte, zeigen jüngste Umfragen, in denen die FDP Boden gutmacht und derzeit bei 6 Prozent liegt. Laut den Umfragen sieht es in NRW aber dennoch nach Rot-Grün aus. Die SPD kommt dort auf 38,5, die Grünen auf 11 Prozent. Die Parteien hätten eine parlamentarische Mehrheit. Die CDU liegt derweil nur bei 30 Prozent. Die Piraten erreichen 7,5 Prozent - der niedrigste Wert seit Ende März. Die Linke würde mit 4 Prozent den Wiedereinzug in den Landtag verpassen.
Röttgen rechnet auf eigene Weise
Röttgen analysiert diese Zahlen jedoch nach eigener Lesart. In einem Gespräch mit der dpa meinte er: "Laut Umfragen wollen nur noch 30 Prozent Rot-Grün, 70 Prozent der Wähler wollen also eine andere Regierung." Woher Röttgen diese Zahlen hat, verriet er nicht. Dafür schloss der CDU-Politiker eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP nicht aus. "Ich halte grundsätzlich alle demokratischen Parteien für miteinander koalitionsfähig", sagte er. Mit einer starken CDU werde es eine stabile Regierung geben. "Eine Minderheitsregierung ist für mich ausgeschlossen", so der Bundesumweltminister.
Zudem sei die Zeit fester Koalitionsaussagen vorbei, sagte Röttgen. Im Landtagswahlkampf werde erstmals deutlich, dass nicht mehr Lager gegeneinander antreten. "Künftig wird es nicht mehr Wahlkämpfe zwischen Koalitionen geben, sondern Wahlkämpfe zwischen Parteien. Die Lagerprägung der Politik in Deutschland ist gesellschaftlich überholt, und zwar definitiv." Der SPD warf Röttgen vor, sich Inhalten zu verweigern.
Quelle: ntv.de, ppo/dpa