Erneute Einigung in Berlin Rot-Grün klärt Vorbehalte
04.10.2011, 15:38 UhrSchon vor den geplanten Koalitionsverhandlungen stritten SPD und Grüne in Berlin heftig um die Stadtautobahn A100 - ein weiteres Sondierungsgespräch war nötig. Nun soll der Knackpunkt gleich am Mittwoch auf den Tisch.
SPD und Grüne in Berlin wollen trotz ihres andauernden Streits über den Weiterbau der Stadtautobahn A100 umgehend mit Koalitionsverhandlungen beginnen. Das ist das Ergebnis eines weiteren Sondierungsgesprächs beider Parteien im Roten Rathaus.
Der SPD-Landesvorsitzende Michael Müller und die Berliner Grünen-Chefin Bettina Jarasch wollten nichts Konkretes zu dem Streitpunkt Autobahn und möglichen neuen Kompromissen sagen. Sie kündigten aber an, die Koalitionsverhandlungen würden an diesem Mittwochvormittag beginnen.
Jarasch sagte, die Spitzenvertreter hätten gemeinsam über den Grünen-Parteitag vom vergangenen Freitag gesprochen sowie über den Kompromiss diskutiert. Es gebe Vorschläge dazu, die in den jeweiligen Parteigremien vorgestellt und besprochen werden sollten.
Müller kündigte an, bereits in der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen am Mittwoch solle auch über die Autobahn gesprochen werden. Außerdem werde es um Finanzpolitik und organisatorische Fragen für die nächsten Wochen gehen.
SPD und Grüne hatten den bisherigen Kompromiss zur Verlängerung der Stadtautobahn A100 unterschiedlich interpretiert. Die Grünen beharrten darauf, dass nicht gebaut wird. . Die Delegierten auf dem Parteitag hatten überraschend klar Koalitionsgespräche mit der SPD befürwortet, aber zugleich das strikte Nein zur Verlängerung der Autobahn bekräftigt.Die SPD wollte - wie die Grünen - verhandeln, ob man das Geld des Bundes anders verwenden kann. Andernfalls sollte doch gebaut werden.
Quelle: ntv.de, dpa