In Thailand ist keine Entspannung der politisch aufgeheizten Lage absehbar. Einige Anführer der seit Wochen protestierenden Regierungsgegner entzogen sich einer Festnahme. Nun meldeten sie sich aus ihrem Versteck.

Nach tagelangem Katz- und Maus-Spiel mit den Sicherheitskräften haben in Thailand per Haftbefehl gesuchte Oppositionsführer angekündigt, sich frühestens Mitte Mai den Behörden zu stellen. Am 15. Mai werden sich 24 von uns der Polizei stellen, sagte Nattawut Saikuar, einer der Anführer der sogenannten Rothemden, in Bangkok. Bis dahin würden sich die gesuchten Oppositionsführer aber nicht verstecken, sondern sich weiter an den Protesten gegen die Regierung beteiligen.

Seit Ausrufung des Ausnahmezustands Anfang April wegen der wochenlangen Proteste der Opposition werden rund 20 Oppositionsführer per Haftbefehl gesucht. Am Freitag scheiterte die thailändische Regierung mit dem Versuch, mehrere Anführer in einem Bangkoker Hotel festzunehmen. Laut Oppositionsführer Nattawut konnten mindestens sechs führende Persönlichkeiten der Bewegung dem Zugriff einer Spezialeinheit der Polizei entkommen.

Gleichzeitig äußerte der Rothemden-Führer die Befürchtung, dass die Sicherheitskräfte in Kürze erneut versuchen würden, die Besetzung von Bangkoks Geschäftsviertel Ratchaprasong aufzulösen. "Ich bin sicher, dass der Befehl zur Auflösung der Proteste bald kommen wird", sagte Nattawut.

Abhisit unter Druck

Abhisit versucht im Machtkampf mit der Protestbewegung offenbar, das Militär auf seine Seite zu ziehen. Er gab am Freitag dem Armeechef Anupong Paochinda die Oberaufsicht über die nationale Sicherheit und kündigte in einer Fernsehansprache an, den vor mehr als einer Woche verhängten Ausnahmezustand durchzusetzen. Zugleich räumte er ein, die bisherigen Bemühungen zur Eindämmung der Proteste von Annhängern des früheren Regierungschefs Thaksin Shinawatra seien gescheitert. Drei Anführer der Demonstranten hatten sich zuvor einer Festnahme entzogen.

Einer der Wortführer der sogenannten Rothemden entkam den Sicherheitskräften, indem er sich vom Balkon eines Hotels abseilte. Zwei andere wurden von Hunderten Protestierenden aus der Gewalt der zahlenmäßig unterlegenen und unbewaffneten Polizei befreit. Die missglückten Festnahmen waren von dem nun als Sicherheitschef abgelösten Vize-Ministerpräsidenten Suthep Thaugsuban angeordnet worden.

Dessen Ersetzung durch den Armeechef zielt offenbar vor allem darauf, das Militär in das Bemühen der Regierung zur Kontrolle der Lage einzubinden: Die Armee kann sich nun nicht mehr darauf zurückziehen, dass es sich um ein politisches Problem handle, das politisch gelöst werden müsse. Abhisit kündigte ein hartes Durchgreifen gegen den "Terrorismus" an - eine Anspielung auf die Zusammenstöße vom vorigen Wochenende, als bei Straßenschlachten zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten mindestens 24 Menschen starben und mehr als 800 verletzt wurden. Die Rothemden fordern Abhisits sofortigen Rücktritt und Neuwahlen. Die meisten Sicherheitskräfte gelten als loyal gegenüber dem Regierungschef.

Tausende Demonstranten belagerten weiter ein Einkaufszentrum und ein Hotel im Zentrum Bangkoks. "Wenn sie uns mit Gewalt auseinandertreiben wollen, werden wir das ganze Viertel dem Erdboden gleichmachen", drohte ein Sprecher der Bewegung. Einen angekündigten Marsch auf mehrere Fernsehsender, denen sie parteiische Berichterstattung vorwirft, blies die Opposition aber ab und vermied damit eine weitere Eskalation.