Eine krachende Niederlage für die SPD bleibt in Baden-Württemberg nicht ohne Folgen: Landeschef Schmid kündigt Konsequenzen an. Er wird im Herbst nicht mehr für den Vorsitz kandidieren.

Die harte Niederlage bei der Landtagswahl im März diesen Jahres hat die SPD in Baden-Württemberg in eine tiefe Krise gestürzt. Landesvorsitzender Nils Schmid gibt als Konsequenz im Herbst sein Amt im Herbst auf. Er werde bei der Vorstandswahl nicht wieder für den Posten des Parteichefs antreten, sagte er nach Angaben eines Sprechers bei einer Sitzung der SPD-Kreisvorsitzenden. Mit Schmid als Spitzenkandidat hatte die SPD am 13. März nur 12,7 Prozent erreicht - 10,4 Punkte weniger als bei der Wahl 2011 und das mit Abstand schlechteste Ergebnis in der Nachkriegsgeschichte.

Wegen der Schwäche der Sozialdemokraten reichte es nicht für die Fortsetzung der grün-roten Landesregierung, in der Schmid Vize-Regierungschef sowie Wirtschafts- und Finanzminister gewesen war. Die Grünen mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann regieren jetzt mit der CDU als Juniorpartner. Schmid sagte nun, für die SPD sei ein Aufbruch in die Zukunft nur mit einer neuen Spitze möglich. "Es braucht im Rahmen der Neuausrichtung einen neuen Frontmann oder eine neue Frontfrau, die diesen Aufbau auch verkörpert." Ihm falle dieser Schritt sehr schwer. Aber er sei im Dienst der Partei absolut richtig.

Noch keine Kandidaturen

Der 42-Jährige ist seit 2009 Vorsitzender der Südwest-SPD. Er sah sich nach der Wahl wiederholt mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Mitte Mai hatte bereits Generalsekretärin Katja Mast erklärt, nicht wieder für ihr Amt kandidieren zu wollen. Als potenzielle Nachfolger für das Amt des Parteichefs gelten unter anderem SPD-Fraktionschef Andreas Stoch und die derzeitige Vize-Parteichefin Leni Breymaier. Bislang hat aber noch niemand offiziell seine Kandidatur angemeldet. Gibt es mehrere Kandidaten, will die SPD vor dem Parteitag im Herbst einen Mitgliederentscheid durchführen.

Bis zum Jahresende will die SPD ihren Erneuerungsprozess abschließen, um sich dann auf die Bundestagswahl 2017 konzentrieren zu können. Nach diversen SPD-Kommunalpolitikern hatten sich auch frühere SPD-Landtagsabgeordnete öffentlich gegen Schmid gestellt und ihm Charisma abgesprochen. Schmid selbst verwies wiederholt darauf, dass Personalfragen erst am Ende des Erneuerungsprozesses der SPD stünden.