Verhandlungsrunde abgebrochen SPD-Vize Schwesig droht der Union
12.11.2013, 10:33 Uhr
Sozialministerin Mecklenburg-Vorpommerns und SPD-Vizechefin: Manuela Schwesig.
(Foto: picture alliance / dpa)
Vielen SPD-Anhängern verlaufen die Verhandlungen mit der Union zu friedlich. Jetzt hat es erstmals richtig gekracht zwischen den Parteien. In der Arbeitsgruppe Familie sorgt SPD-Vizechefin Schwesig für einen Eklat. Auffällig ist vor allem der Zeitpunkt.
Man sitzt zusammen bei Linsen- und Bohnensuppe, verbringt gesellige Raucherpausen vor der Tür oder auf dem Balkon - die Politiker von Union und SPD sind sich näher gekommen in den vergangenen Wochen. Die Konfrontation im Wahlkampf ist einem sachlichen und teilweise überraschend herzlichen Umgang gewichen. "Die Chemie stimmt", sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles am Wochenende.
Doch ausgerechnet zwei Tage vor dem Bundesparteitag der Sozialdemokraten in Leipzig hat es nun erstmals richtig gekracht. Passiert ist es in der Nacht zu Dienstag in der Arbeitsgruppe "Familie, Frauen und Gleichstellung". SPD-Vizechefin Manuela Schwesig drohte offen damit, die Koalitionsverhandlungen scheitern zu lassen. Wie die "Welt" berichtet, wurde die sechste Runde der Arbeitsgruppe dann sogar vorzeitig abgebrochen.
Zuvor hatten die Unterhändler von CDU, CSU und SPD über die Frauenquote und die Gleichstellung von Homosexuellen debattiert. Die Union ist gegen eine starre Quote für Vorstände. Sie ist zwar bereit, einen Anti-Diskriminierungs-Paragrafen in den Koalitionsvertrag aufzunehmen, eine völlige Öffnung der Ehe und ein Adoptionsrecht für homosexuelle Paare lehnt man allerdings ab.
Zwischen den Unterhändlern kam es infolgedessen zu einem heftigen Streit. Nach Angaben der "Welt" eskalierte die Situation, als Verhandlungsführerin Schwesig daraufhin die Koalition infrage stellte. "Ich kann den SPD-Mitgliedern unter diesen Umständen nicht empfehlen, einer Koalitionsvereinbarung zuzustimmen", soll sie gesagt haben.
Die Sitzung wurde daraufhin unterbrochen. Beide Parteien zogen sich zu Beratungen zurück. Später stellten die Teilnehmer aber fest, dass die hitzige Atmosphäre eine konstruktive Fortsetzung der Gespräche behindert. Unterdessen haben die Parteien ihre Verhandlungen am Vormittag fortgesetzt. Auf der Tagesordnung stehen zunächst der Kinderschutz und das Bildungsteilhabepaket.
Quelle: ntv.de, cro
