Neuer Regierungschef in Spanien Sánchez legt seinen Amtseid ab
02.06.2018, 11:35 Uhr
Förmliche Zeremonie im Sommerpalast des Königs: Pedro Sánchez (l.) reicht seinem Vorgänger Rajoy nach der Vereidigung die Hand.
(Foto: imago/Agencia EFE)
In Spanien bricht eine neue politische Ära an: König Felipe VI. empfängt den Sozialisten Sánchez zur Vereidigung im Königspalast. Der neue Regierungschef der viertgrößten Wirtschaftsmacht Europas verzichtet bei der Zeremonie auf die Bibel.
Der Sozialist Pedro Sánchez ist von König Felipe VI. als neuer spanischer Regierungschef vereidigt worden. Der 46-Jährige legte den Amtseid am späten Vormittag im Zarzuela-Palast am Stadtrand von Madrid ab.
Damit ist Sánchez der siebte Ministerpräsident des Landes seit dem Ende der Franco-Diktatur 1975. Zugleich ist er der dritte Regierungschef aus dem Lager der Sozialisten - und der erste spanische Ministerpräsident überhaupt, der ohne Parlamentswahl an die Macht gekommen ist. Ein weiteres Novum blieb in der spanischen Öffentlichkeit ebenfalls nicht unbemerkt: Erstmals in der Geschichte Spaniens verzichtete ein Ministerpräsident bei seiner Vereidigung darauf, seine Hand während des Amtseids auf eine Bibel zu legen.
Sánchez hatte Ende vergangener Woche einen konstruktiven Misstrauensantrag gegen seinen Vorgänger Mariano Rajoy eingebracht, nachdem dessen konservative Volkspartei (PP) in einer Korruptionsaffäre vom nationalen Strafgerichtshof zu einer Geldstrafe und mehrere frühere PP-Mitglieder zu teils langjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren.
Bei der entscheidenden Abstimmung vor dem Wochenende hatte Sánchez das parlamentarische Votum klar für sich entschieden: 180 Abgeordnete des 350 Sitze umfassenden Parlaments stimmten für den Ökonomiedozenten, der die Sozialistische Partei (Partido Socialista Obrero Español, PSOE) seit 2014 führt. Rajoy nahm an der Vereidigung seines Nachfolgers teil. Nun muss Sánchez sein Kabinett zusammenstellen.
Es wird erwartet, dass das als linkspopulistisch eingestufte Bündnis Unidos Podemos, das die PSOE bei der Abstimmung unterstützt hat, auf mehrere Ministerposten hofft. Unklar ist noch, welche Zugeständnisse Sánchez mehreren kleinen Regionalparteien - unter anderem aus der Krisenregion Katalonien - für ihre Unterstützung einräumen muss. Bis zur Vereidigung des neuen Kabinetts blieben zunächst die Minister aus der Regierung Rajoy im Amt, berichteten spanische Medien.
Quelle: ntv.de, mmo/dpa
