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Adel gegen Scholz-Reform Schlossbesitzer fürchten neue Grundsteuer

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Getrübte Stimmung bei Deutschlands privaten Burg- und Schlossbesitzern: Die Grundsteuerreform könnte für sie teuer werden. (Symbolbild).

(Foto: picture alliance / Sven Friebe/S)

Deutschlands Schloss- und Burgbesitzer beklagen in einem Brief an Finanzminister Scholz, dass die neue Grundsteuer sie in den Ruin treiben könnte. Die FDP stellt sich den vielfach adligen Grundeigentümern zur Seite. Allerdings könnten die Länder für Baudenkmäler ein Schlupfloch beschließen.

Die geplante Reform der Grundsteuer sorgt bei Besitzern von Schlössern, Burgen und anderen Baudenkmälern für Aufregung. Die Eigentümer fürchten, dass sie durch die Neuregelung deutlich mehr Geld zahlen müssen. Deshalb haben sie sich mit einem Brief an Finanzminister Olaf Scholz gewandt. Die Besitzer der rund 750.000 privaten Baudenkmäler, darunter viele Adelige, fordern, dass der bisherige Denkmalabschlag beibehalten wird, berichtete die "Wirtschaftswoche". Der Gesetzentwurf sieht vor, die Steuerermäßigungen ersatzlos zu streichen.

Finanzstaatssekretär Rolf Bösinger erklärte auf Nachfrage des FDP-Abgeordneten Markus Herbrand, es seien keine "verwaltungsaufwändigen Ermäßigungen" vorgesehen. Es stehe den Ländern aber frei, Eigentümer von Baudenkmälern zu entlasten. Denn im Entwurf ist eine Öffnungsklausel vorgesehen, die den Ländern eigene Regelungen zur Erhebung der Grundsteuer gestattet. Dennoch kritisierte der FDP-Politiker Herbrand: "Durch die Streichung wird unser kulturelles Erbe gefährdet. Dass nun der Schwarze Peter für mögliche Steuernachlässe den Ländern zugeschoben wird, zeigt deutlich, welchen Stellenwert die Bundesregierung Denkmälern beimisst."

Der Bundestag befasst sich ab September mit der Reform, bis Jahresende muss sie beschlossen sein. Die Grundsteuer zahlt jeder Hausbesitzer - auch auf die Mieter wird sie umgelegt. Für die Kommunen ist sie zugleich eine der wichtigsten Einnahmequellen.

Quelle: n-tv.de, mau/dpa

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