Politik

Deutsche Soldaten in Israel? Schröder schließt nichts aus

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat erneut die Möglichkeit eines Einsatz deutscher Truppen im Rahmen eines Einsatzes der Vereinten Nationen im Nahen Osten in die Diskussion gebracht. Er wolle und könne dies prinzipiell nicht ausschließen, sagte Schröder am Abend im ZDF.

Jedoch habe er bereits auf die besondere historische Situation zwischen Deutschland und Israel hingewiesen. "Diese Sensibilitäten gilt es zu beachten. Darauf habe ich auch hingewiesen und dabei bleibt es auch." Im Vordergrund stehe allerdings eine politische Lösung. "Dass diese politische Lösung die beiden Streitparteien alleine nicht mehr zu Stande bringen, das liegt auf der Hand." In diesem Sinne sei die Mission des amerikanischen Außenministers Colin Powell zu verstehen. "Powell hat deutlich gemacht, dass die Staatengemeinschaft eine friedliche Lösung des Konfliktes will und wünscht."

Der US-Außenminister hatte sich am Sonntag mit Palästinenser-Präsident Jassir Arafat getroffen, dabei jedoch kein greifbares Ergebnis erzielt. Am Abend traf sich Powell mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon.

Ähnlich hatte sich zuvor Bundesverteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) geäußert. Zurzeit gebe es "keine planerischen und konzeptionellen Überlegungen" für einen Einsatz der Bundeswehr im Nahen Osten, sagte er ebenfalls im ZDF. Vor einem hypothetisch möglichen Einsatz müsse es dort ein belastbares Friedensabkommen geben. Voraussetzung sei, dass beide sowohl Israel als auch die Palästinenser die Begleitung des Friedensprozesses durch die internationale Gemeinschaft wünschten.

Quelle: ntv.de

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