Politik

Rücktrittswelle soll Sánchez kippen Spaniens Sozialisten proben Aufstand

Unter Druck: PSOE-Parteichef Pedro Sánchez

Unter Druck: PSOE-Parteichef Pedro Sánchez

(Foto: imago/Agencia EFE)

Noch rund einen Monat haben die Parteien in Spanien Zeit, eine neue Regierung zu bilden. Die Sozialisten zerlegen sich derzeit selbst: Um Generalsekretär Sánchez loszuwerden, tritt fast die Hälfte des PSOE-Vorstands zurück. Möglicherweise umsonst.

Nach einer Serie von Wahlpleiten und einem Streit um die seit neun Monaten stockende Regierungsbildung haben 17 von 38 Vorstandsmitgliedern der PSOE aus Protest gegen Parteichef Pedro Sánchez ihren Rücktritt eingereicht. Die von den "Rebellen" angestrebte Entmachtung des 44-Jährigen findet allerdings zunächst nicht statt: Sánchez bleibe vorerst Generalsekretär, sagte die Nummer zwei der Partei, César Luena.

Der Sánchez-Vertraute Luena sagte, gemäß Statuten der PSOE müsse Sánchez aber - anders als von den "Rebellen" interpretiert - nicht automatisch das Amt des Generalsekretärs niederlegen. Es werde auch keinen Interimsvorstand geben. Vielmehr werde Sánchez einen Parteikongress einberufen, damit die Basis über die Führung und die Positionen der PSOE entscheide, sagte Luena.

Sánchez blockiert eine neue Amtszeit des geschäftsführenden konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy, der nach dem Verlust der absoluten Mehrheit mit einer Minderheitsregierung weitermachen will. Auch deshalb war der PSOE-Chef von ranghohen Parteikollegen zuletzt immer schärfer kritisiert worden. Zu den schärfsten Kritikern gehört Ex-Ministerpräsident Felipe González, der gesagt hatte, er fühle sich von Sánchez "betrogen".

Weitere Neuwahl möglich

Die viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone hat seit der Parlamentswahl vom 20. Dezember wegen einer Pattsituation keine voll funktionstüchtige Regierung. Bei der Neuwahl am 26. Juni hatte sich Rajoys Volkspartei (PP) zwar als stärkste Kraft behauptet, die im Dezember 2015 verlorene absolute Mehrheit allerdings erneut deutlich verpasst.

Da vor der Rücktrittswelle bereits zwei Angehörige des Vorstands aus verschiedenen Gründen ihre Posten verlassen hatten und einer verstorben war und somit jetzt über die Hälfte der Vorstandsstellen vakant ist, hatten die Sánchez-Gegner auf einen Zwangsrücktritt des Chefs gesetzt.

Wenn sich die Parteien bis zum 31. Oktober nicht auf die Wahl eines Regierungschefs einigen, muss König Felipe VI. für den ersten Weihnachtstag erneut Neuwahlen ansetzen.

Quelle: ntv.de, rpe/dpa

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