"Ich will mich jetzt nicht festlegen" Steht von Beust vor Rücktritt?
12.07.2010, 12:48 Uhr
Von Beust ist nicht amtsmüde, sagt er. Aber festlegen will er sich auch nicht.
(Foto: dpa)
Hamburgs Bürgermeister soll vor dem Rücktritt stehen. Der Regierungschef sei amtsmüde, heißt es. Den Vorwurf weist von Beust zwar zurück. Doch ein vorzeitiger Abgang wird nicht völlig ausgeschlossen.
Tritt Hamburgs Erster Bürgermeister Ole von Beust noch in diesem Jahr zurück? In Medienberichten wird zumindest immer offener über einen baldigen Rückzug des CDU-Politikers spekuliert. Nachdem der "Spiegel" bereits Ende Mai über die Amtsmüdigkeit und Rücktrittsszenarien berichtete, meldet nun auch die "Bild"-Zeitung zum wiederholten Mal den bevorstehenden Abgang von Beusts. Bereits am Sonntag, nach dem Volksentscheid über die Hamburger Schulreform, könnte der Hamburger Bürgermeister demnach seinen Rücktritt erklären. Als Grund nennt das Blatt ebenfalls Amtsmüdigkeit.
In der Hamburger Senatskanzlei will man sich zu den Meldungen eigentlich nicht weiter äußern. Pressesprecher Markus Kamrad verweist auf ein Interview von Beusts mit der "Süddeutschen Zeitung". Darin bestreitet der Regierungschef zwar den Vorwurf der Amtsmüdigkeit. Auf die Frage, ob es in diesem Jahr bereits einen Bürgermeister-Wechsel in Hamburg geben wird, antwortet er allerdings ausweichend: "Ich will mich jetzt nicht festlegen, wann ich über meine Zukunft entscheide. Ich schließe auch nicht aus, dass ich noch einmal zur Wahl antrete." Ein Rücktrittsdementi ist das nicht.
Dementi gibt es nicht
Und auch Senatssprecher Kamrad gibt kein klares Dementi ab. Auf Nachfrage von n-tv.de erklärt er nur, dass von Beust "mit Freude dabei" und "nicht amtsmüde" sei. Zu gegebener Zeit werde er "im Lauf dieser Legislaturperiode" darüber entscheiden, ob er noch einmal zur Bürgerschaftswahl in der Hansestadt antreten will. Damit werden politische Kaffeesatzleserei und die daraus folgenden Spekulationen weitergehen.
Wie konnte es soweit kommen, dass der einstige Vorzeigestar der modernisierten CDU über seinen vorzeitigen Rückzug aus der Politik nachdenkt? Schließlich war es von Beust, der die Hamburger CDU 2004 weit über die 40-Prozent-Marke führte und sie bei der Bürgerschaftswahl vier Jahre später auch dort halten konnte. Damals wurde er auch von liberalen Großstädtern gewählt, die lange Zeit für die CDU als unerreichbar galten. Mit Bildung der ersten auf Landesebene bekam er endgültig den Stempel des Modernisierers in seiner Partei aufgedrückt.
Enttäuschte Ambitionen?
Doch der einst so leuchtende Stern seiner Partei hat an Strahlkraft verloren. Das wird nicht zuletzt mit der umstrittenen zu tun haben. An diesem Sonntag stimmen die Wähler darüber ab, ob in der Hansestadt die sechsjährige Grundschule eingeführt werden soll. Das schwarz-grüne Projekt stößt auf große Vorbehalte in Teilen der Bevölkerung, insbesondere auch bei Anhängern der CDU. Ein Scheitern ist nicht ausgeschlossen.
Christoph Ahlhaus könnte Nachfolger von Beusts werden.
(Foto: APN)
Den Berichten der Medien zufolge soll von Beust allerdings schon länger mit einem Rückzug aus der Politik liebäugeln. Angeblich soll er sich Hoffnungen gemacht haben, im Herbst 2009 in das schwarz-gelbe Kabinett von Angela Merkel als Minister zu ziehen. Dass daraus nichts wurde, habe seine Amtsmüdigkeit dramatisch verstärkt. Dass er in der vergangenen Woche die Kanzlerin und CDU-Chefin erstmals , wird eher als weiteres Zeichen des bevorstehenden Abgangs gewertet denn als Zeichen seiner Kraft.
Ein Nachfolger für von Beust steht offenbar auch schon fest: Innensenator Christoph Ahlhaus solle seinen Regierungschef beerben, meldet die "Bild"-Zeitung. Dass das Springer-Blatt sich so deutlich von Hamburgs Bürgermeister distanziert, wird wiederum als ein weiterer Beleg für von Beusts Rücktritt angeführt.
Quelle: ntv.de
