SPD kein "Ersatzliebhaber" Steinbrück will nicht unter Merkel
04.12.2011, 10:26 Uhr
Wirken hier ganz einträchtig: Merkel und Steinbrück im Jahr 2009.
(Foto: picture-alliance/ dpa)
Ex-Bundesfinanzminister Steinbrück will im Falle eines Scheiterns von Schwarz-Gelb nicht in die Bresche springen. "Die SPD wird in ein Kabinett Merkel nicht eintreten", so Steinbrück. Dies hätten ihn die Erfahrungen aus der letzten Großen Koalition gelehrt. CDU-Politiker de Maizière ist da weniger traumatisiert.
Der ehemalige Bundesfinanzminister schließt eine erneute Koalition seiner Partei mit Bundeskanzlerin Merkel kategorisch aus. "Die SPD wird in ein nicht eintreten. Das ist Konsens," sagte der SPD-Politiker der "Bild am Sonntag". Sollte die gegenwärtige Regierungskoalition zerbrechen, wären nach den Worten Steinbrücks Neuwahlen die einzige Alternative: "Wenn die schwarz-gelbe Liebesheirat scheitert und einen Scheidungsanwalt braucht, dann ist das der deutsche Wähler. Dann wird es Neuwahlen geben müssen."
Zur Begründung sagte Steinbrück, der als möglicher Kanzlerkandidat der SPD gilt: "Union und FDP haben im Herbst 2009 eine Liebesheirat geschlossen, auch wenn die einer fortschreitenden Zerrüttung unterliegt. Warum soll die SPD den Ersatzliebhaber abgeben? Insbesondere nach den Erfahrungen einer geringen politischen Rendite aus der Großen Koalition 2005 - 2009, wo wir doch nicht der schlechtere Teil waren."
Verteidigungsminister Thomas de Maizière lobte dagegen ausdrücklich die Vorzüge einer Großen Koalition. In der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung" versicherte der CDU-Politiker zwar, dass er die schwarz-gelbe Koalition der Vorgängerregierung aus Union und SPD vorziehe. "Aber zwei Partner, die fast gleich groß sind, arbeiten leichter zusammen als ein großer mit einem kleinen." Das liege daran, dass zwei gleichgroße Partner fast immer Kompromisse irgendwo in der Mitte fänden.
De Maizière ließ durchblicken, dass er ein Problem im Abschneiden der FDP bei der Bundestagswahl 2009 sieht: "Besonders schwierig wird es, wenn der kleine Partner 14 Prozent bei der Wahl bekommen hat und das für vollkommen angemessen hält, der große dagegen sieben bis acht Prozent für richtig gehalten und den Rest der Stimmen lieber selbst gehabt hätte."
Quelle: ntv.de, rts/dpa