Machnig als Energieexperte im Gespräch Steinbrücks Team erhält Verstärkung
18.05.2013, 08:42 Uhr
Unklar ist bisher, wieviele Mitglieder Steinbrücks Wahlkampfteam haben soll.
(Foto: dpa)
Offiziell besteht die Wahlkampfmannschaft von SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück bisher aus drei Mitgliedern. Nun könnte sie Zuwachs durch Thüringens Wirtschaftsminister Machnig erhalten. Der gilt als Wahlkampfexperte der SPD. Schattenminister Wiesehügel erhält derweil Lob für seine Ankündigung, die Agenda 2010 überprüfen zu wollen.
Der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück holt einem Zeitungsbericht zufolge den Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig in seine Wahlkampfmannschaft. Der prominente Landesminister solle im sogenannten Kompetenzteam Experte für Energie und für Fragen des Aufbaus in Ostdeutschland werden, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". Offiziell wurde diese Personalie demnach weder bestätigt noch dementiert. Noch seien die Überlegungen nicht abgeschlossen, verlautete aus der SPD.
Die Hamburger Justizsenatorin Jana Schiedek und die Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin, Jutta Allmendinger, werden dagegen nach Informationen des "Spiegel" nicht im Kompetenzteam Steinbrücks vertreten sein. Sie waren zuletzt für die Bereiche Justiz und Bildung gehandelt worden.
Nach Angaben der "Süddeutschen Zeitung" gilt Machnigs langjährige Wahlkampferfahrung in der SPD als großer Vorzug. Der heute 53-Jährige hatte maßgeblichen Anteil an der Organisation der Kampagnen 1998 und 2002, mit denen Gerhard Schröder zunächst der Sprung ins Kanzleramt und vier Jahre später die Wiederwahl gelang. Laut dem Bericht ist immer noch offen, ob Steinbrücks Wahlkampfmannschaft zehn oder zwölf Mitglieder haben wird. Bisher wurden erst drei Mitglieder von dem SPD-Kanzlerkandidaten offiziell präsentiert.
Einer von ihnen ist Klaus Wiesehügel, der bei einem Wahlsieg der SPD das Amt des Bundesarbeitsministers übernehmen soll. Er sagte der "Bild"-Zeitung, als Minister wolle er die Agenda 2010 auf den Prüfstand stellen. In der "Passauer Neuen Presse" brachte er zudem eine Aussetzung der Rente mit 67 ins Gespräch. "Die SPD sagt, dass die Hälfte der Älteren einen Job haben muss, damit es zur Rente mit 67 kommt", sagte Wiesehügel. Eine entsprechende Überprüfungsklausel werde im Jahr 2014 das nächste Mal Anwendung finden. Zudem will er sich für die schnelle Einführung eines Mindestlohns starkmachen.
Linke lobt Wiesehügel
Linksparteichef Bernd Riexinger lobte die Ankündigung, die "Agenda 2010" zu prüfen. "Klaus Wiesehügel hat einen klaren Trennstrich gezogen; dafür gebührt ihm Respekt", sagte Riexinger der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Wir wären bereit, dabei mitzuwirken, der Agenda 2010 die Giftzähne zu ziehen."
Als erstes müsse die Senkung des Rentenniveaus rückgängig gemacht werden, so Riexinger. Danach seien die Gleichbehandlung von Leiharbeitern und die Rücknahme der Kürzungen für Arbeitslose an der Reihe. Wiesehügel, zurzeit noch Vorsitzender der IG Bau, werde man als Arbeitsminister sicher akzeptzieren, betonte der Linken-Chef. "Er vertritt ja unsere Positionen." Peer Steinbrück als Kanzler zu akzeptieren, sei hingegen kaum möglich.
Erst vergangenes Wochenende hatte Riexinger Wiesehügel nahegelegt, sein Gewerkschaftsamt ruhen zu lassen. Andernfalls litten seine Glaubwürdigkeit und die der Gewerkschaften. "Er muss sich entscheiden, Sozialdemokrat oder Gewerkschafter, für Rentenkürzungen oder dagegen", so Riexinger.
Quelle: ntv.de, dpa/AFP