Politik

"Wieder zur stärksten Kraft machen" Steinmeier glaubt an Wahlsieg

Licht und Schatten: Politische wie persönlich war es kein einfaches Jahr für Steinmeier.

Licht und Schatten: Politische wie persönlich war es kein einfaches Jahr für Steinmeier.

(Foto: REUTERS)

SPD-Fraktionchef Steinmeier versprüht Optimismus und ist sicher, seine Partei 2011 zur stärksten politischen Kraft machen zu können. "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast", fasst Steinmeier die Lage zusammen. Rückenwind gibt ihm eine Umfrage, nach der die SPD als einzige Partei zulegen kann.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier sieht gute Chancen, dass die SPD im kommenden Jahr die Union in der Wählergunst überholt. "Wir gehen mit viel Schwung in das neue Jahr und haben den Ehrgeiz, die SPD wieder zur stärksten politischen Kraft in Deutschland zu machen", sagte Steinmeier "Bild am Sonntag". Seinen Optimismus begründete Steinmeier mit dem Aufwärtstrend in Umfragen: "Rot-Grün liegt deutlich vor Schwarz-Gelb. Die Linkspartei ist auf dem absteigenden Ast."

Als Ziel für 2011 erklärte Steinmeier: "Wir wollen Wahlen gewinnen. Die Ausgangslage ist gut. Wir haben viel Aufräumarbeit im eigenen Laden geleistet, die Fehler der Regierung aufgedeckt und gehen jetzt in Hamburg mit besten Chancen für unseren Bürgermeisterkandidat Olaf Scholz in die erste Abstimmung eines langen Wahljahres."

Fest überzeugt zeigt sich der SPD-Fraktionschef davon, dass die Linkspartei nach dem Rückzug von Parteichef Lafontaine ihre beste Phase dauerhaft hinter sich hat: "Der Abgang von Oskar Lafontaine lässt die Linkspartei in interne Machtkämpfe versinken, die Flügelkämpfe werden von Tag zu Tag heftiger." Den neuen Vorsitzenden Klaus Ernst und Gesine Lötzsch traut Steinmeier die Lösung der Probleme nicht zu. Im Westen habe die SPD "gute Chancen, den Einzug der Linkspartei in die Landesparlamente nach und nach zu verhindern".

SPD legt etwas zu

Gelassen reagierte Steinmeier auf die guten Umfragewerte der Grünen: "Ich hadere damit nicht. Die Grünen sind befreundete Konkurrenz und unser strategischer Partner, um Regierungsmehrheiten zu gewinnen." Die Schwerpunkte der Grünen seien andere als die der SPD. "Die SPD bringt in das Bündnis die Gewissheit ein, dass unsere Gesellschaft im globalen Wettbewerb ohne soziale Balance nicht bestehen wird. Für soziale Gerechtigkeit steht die SPD und sonst keine andere Partei", so Steinmeier. Die guten Werte für die Grünen erklärte er damit, dass die Themen Gorleben, Wiedereinstieg in die Atomkraft und Stuttgart 21 ihnen viel Aufmerksamkeit gegeben hätten. Im Vergleich zur SPD "machen sie nichts besser, aber sie sind einige Monate den kräftigen Wind des Zeitgeists gesegelt".

Kurz vor Jahresende kann die SPD einer Umfrage zufolge als einzige Partei in der Wählergunst zulegen. Im aktuellen Sonntagstrend von "Bild am Sonntag" liegen die Sozialdemokraten jetzt bei 27 Prozent. Sie erreichen damit einen Prozentpunkt mehr als in der Vorwoche. Die Grünen büßen einen Prozentpunkt ein und kommen auf 19 Prozent, ergab die Emnid-Umfrage. Die Werte der Regierungsparteien bleiben unverändert: CDU/CSU kommen erneut auf 34 Prozent, die FDP verharrt bei 5 Prozent. Die Linkspartei erreicht wie in der Vorwoche 10 Prozent.

Quelle: ntv.de, tis/dpa

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