Personalie Steinbach Steinmeier winkt ab
08.03.2009, 11:38 UhrAußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) gibt Vertriebenen-Präsidentin Erika Steinbach auch künftig keine Chance, in den Stiftungsrat des Zentrums gegen Vertreibung einzuziehen. "Ich gehe jedenfalls fest davon aus, dass diese und jede zukünftige Regierung bei der Besetzung des Stiftungsrates Rücksicht auf mögliche Belastungen des deutsch-polnischen Verhältnisses nehmen wird", sagte Steinmeier der "Bild am Sonntag".
Zuletzt hatte Steinbach angedeutet, dass sie sich ihre endgültige Entscheidung über ihren Verzicht auf den Stiftungsrats-Posten noch länger offen halten werde. Steinmeier hält "Frau Steinbachs Gerede von einem Damokles-Schwert für unverantwortlich. Hier muss man sich doch wirklich die Frage stellen, was ihr die deutsch-polnischen Beziehungen wert sind."
Nach ihrem offiziellen Rückzug am Mittwoch äußerte sich Steinbach laut "Spiegel" bewusst unklar dazu, wie lange die Position im Stiftungsrat frei bleiben soll. "Drei Wochen, drei Monate, drei Jahre - je nachdem. Das ist ein wunderbares Damokles-Schwert", sagte sie dem Internetportal am Samstag. Die Besetzung mit einer anderen Person als Vertriebenen-Vertreter sei im BdV nicht durchsetzbar gewesen. Der Stuhl bleibe deshalb demonstrativ frei.
Steinmeier verwies auf die Herkunft des mütterlichen Teils seiner Familie aus Schlesien. "Die Hälfte meiner Familie stammt aus Schlesien, aus Breslau. Ich habe mit dem polnischen Außenminister vereinbart, dass wir uns bei einer der nächsten Gelegenheiten in Schlesien im Raum Krakau/Breslau treffen."
Quelle: ntv.de