Politik
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Donnerstag, 22. September 2011

Bahn: 370 Millionen Euro zusätzlich: Stuttgart 21 wird erneut teurer

Die Deutsche Bahn geht offenbar von gestiegenen Kosten für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 aus. So werde mit Mehrkosten von 370 Millionen Euro gerechnet, heißt es aus Konzernkreisen. Die Gesamtkosten blieben aber noch unter der Obergrenze von 4,5 Milliarden Euro. Was passiert, wenn diese überschritten werden, ist völlig unklar.

Die Deutsche Bahn rechnet beim umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart21 mit einer weiteren Kostensteigerung. Nach Angaben aus Konzernkreisen steigen nach Bahn-Berechnungen die Kosten um 370 Millionen Euro, bleiben damit aber knapp unter der mit dem Land Baden-Württemberg sowie der Stadt vereinbarten Obergrenze von gut 4,5 Milliarden Euro.

Nach der bisherigen Kalkulation sei die Bahn von 4,088 Milliarden Euro Gesamtausgaben für den geplanten Tiefbahnhof ausgegangen. Auch verschiedene Zeitungen berichteten vorab von ähnlichen Kostensteigerungen. Demnach soll vor allem ein Tunnelprojekt für den Tiefbahnhof deutlich teurer werden. Ein Konzernsprecher wollte sie weder bestätigen noch dementieren und verwies auf die Tagung des Lenkungskreises des Projekts am Freitag. Dann werden sich die Projektpartner Bahn, Land, Stadt und Region mit den neuen Kostenschätzungen befassen.

Die grün-rote Landesregierung will bei Kosten von über 4,5 Milliarden Euro aus dem Projekt komplett aussteigen und dies mit einem Kündigungsgesetz untermauern. Dann soll auch die Zusage von über 800 Millionen Euro aus der Landeskasse zurückgezogen werden.

Im Vertrag der Projektpartner gibt es keine konkrete Regelung, wie im Falle einer Überschreitung des Kostenrahmens verfahren werden soll. Die Grünen dringen seit längerem auf ein Aus für das Projekt und wollen dies auch mit Hilfe eines Volksentscheids erreichen. Die mitregierende SPD steht jedoch hinter dem Bahnhofsprojekt, sodass eine Mehrheit für das Kündigungsgesetz unsicher ist. Ende November ist in Baden-Württemberg eine Volksabstimmung über den geplanten Umbau des bestehenden Sackbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation mit kilometerlangen Tunnelbauten geplant.

Quelle: n-tv.de