Politik

Hoffnungsschimmer bei Syrien-Konferenz Bürgerkriegsparteien wollen verhandeln

Erwartet einen steinigen Weg: Lakhdar Brahimi.

Erwartet einen steinigen Weg: Lakhdar Brahimi.

(Foto: dpa)

Vorerst kann UN-Vermittler Brahimi ein Scheitern in Genf abwenden. Die Vertreter von Regierung und Opposition werden nun doch direkt miteinander verhandeln. Der Außenminister des Assad-Regimes hatte zuvor schon mit der Abreise gedroht.

Al-Muallim hatte gedroht abzureisen, sollten die Verhandlungen nicht bald effektiver laufen.

Al-Muallim hatte gedroht abzureisen, sollten die Verhandlungen nicht bald effektiver laufen.

(Foto: dpa)

Ein Scheitern der Syrien-Friedenskonferenz in Genf ist am Freitag knapp abgewendet worden. Nachdem direkte Gespräche zwis chen Regierung und Opposition abgesagt wurden und die Delegation von Präsident Baschar al-Assad mit der Abreise drohte, gab UN-Vermittler Lakhdar Brahimi am Abend Entwarnung. Die Bürgerkriegsparteien seien sich im Prinzip einig, dass die Genf 1 genannte Vereinbarung von 2012 Grundlage einer Lösung sein müsse. Am Samstag würden die Vertreter sich von Angesicht zu Angesicht gegenübersitzen. Brahimi sprach von ermutigenden Gesprächen.

Bereits der zeremonielle Auftakt der mehrfach verschobenen Konferenz am Mittwoch in Montreux hatte die Erwartungen an das Treffen erheblich gedämpft. Beide Seiten überzogen einander mit schweren Vorwürfen und offenbarten damit, wie verhärtet die Fronten sind. Am Freitag ging der Streit zunächst weiter. "Im Moment gibt es keine syrisch-syrischen Gespräche", räumte eine Sprecherin der Vereinten Nationen zwischenzeitlich ein. Brahimi suchte anschließend getrennt mit beiden Seiten das Gespräch.

"Wir haben einen steinigen Weg vor uns"

Am Wochenende werde niemand abreisen, sagte der UN-Vermittler anschließend. "Wir haben vereinbart, dass wir uns morgen in einem Raum treffen werden." Brahimi räumte ein, dass die Kernfragen noch nicht besprochen worden seien. Zudem seien sich zwar beiden Seiten einig, dass die Verhandlungen auf der Grundlage der ersten Genfer Übereinkunft von Juni 2012 basieren sollen. Allerdings "werden einige der Punkte anderes interpretiert". Die Verhandlungen würden nicht einfach werden: "Wir erwarten noch einen steinigen Weg."

Eine Übergangsregierung ist Teil der Vereinbarung der ersten Genfer Konferenz von 2012. Die Führung in Damaskus lehnte sie bislang kategorisch ab. Ihre Teilnahme an der Friedenskonferenz sagte sie zu, um über die Bekämpfung von Terroristen zu sprechen. So bezeichnet die Regierung die Aufständischen, die seit fast drei Jahren versuchen, Assad zu stürzen. Die Opposition wiederum macht einen Machtverzicht des Präsidenten zur Bedingung für weitere Verhandlungen über eine Beendigung des Konflikts, in dem mindestens 130.000 Menschen getötet wurden.

Die von Russland und den USA initiierte Friedenskonferenz war erst nach monatelangem Ringen zustande gekommen. Zahlreiche Streitpunkte hatten dazu geführt, dass sich der Termin immer weiter nach hinten verschob. Derweil gingen vor Ort die Kämpfe weiter. Die Lage wurde durch das Erstarken islamistischer Fraktionen zunehmend unübersichtlicher und der Konflikt griff immer mehr auf die Nachbarstaaten über. Gleichzeitig nahm das Leid der Zivilbevölkerung zu. Etwa ein Drittel der 22 Millionen Syrer ist mittlerweile auf der Flucht. Millionen Menschen sind auf internationale Hilfe angewiesen, die nur schleppend zu den Bedürftigen vordringt und Hunderttausende wegen der Kämpfe gar nicht erreicht.

Quelle: ntv.de, nsc/dsi/rts/dpa

Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen